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</head>
<body bgcolor="#ffffff" text="#000000">
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small><font
face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font><br>
Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. Rundmailtext im
Anhang als druckbare PDF-Datei. Frühere Rundmails im Archiv der
Homepage:<br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html</a>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.07040707.06010803@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="10"></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<br>
# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 6. Mai 2009 #<br>
<br>
<small><b><big><big>DER KRISE EINEN TRITT – 30, 10, 500 –<br>
Da machen alle mit!<br>
</big></big></b></small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,<br>
liebe Kolleginnen und Kollegen,<br>
<br>
die Krisenerscheinungen des Weltwirtschaftssystems verschärfen sich
immer weiter. Bisher gelingt es der Bundesregierung noch, die direkten,
harten Auswirkungen auf die Bevölkerung aufzuschieben. Die Rechnung
soll erst nach der Bundestagswahl präsentiert werden. Die
KurzarbeiterInnen von heute sind die Erwerbslosen von morgen. Und die
Entlassung von 100.000en von LeiharbeitnehmerInnen geht quasi lautlos
über die Bühne. Andererseits fordern die Sozialproteste schon seit
Jahren die Triade, Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden, 10 Euro
Mindestlohn und 500 Euro Eckregelsatz. Die Umsetzung dieser Forderungen
bedeutet nicht nur Mindestbedingungen für Lebens- und
Erwerbsmöglichkeiten, sondern auch die Anhebung der Massenkaufkraft.
Schon vor der Krise wäre das notwendig gewesen, jetzt, nachdem die
Krise offen auf dem Tisch liegt, natürlich erst recht. Ihre Umsetzung
ist ein Beitrag zur Krisenbewältigung, während die "Rettungsschirme"
und "Konjunkturpakete" die Krise nur anheizen. Die Herrschenden kennen
nur einen Weg: Unten kürzen, beim Einkommen der Bevölkerung, und nicht
bei den Gewinnen. So soll aktuell z.B. bei Opel die Sanierung mit
"Einschnitten" erfolgen, die Beschäftigten, die zuvor malocht haben,
sollen jetzt zahlen. Es gibt aber einen Weg aus der Krise, und die
Triade ist ein Schritt dazu. Deshalb müssen die drei Forderungen 30,
10, 500 in diesen Tagen, aber insbesondere am 16. Mai in Berlin, immer
lauter erschallen. Die Triade passt ganz genau, ist genau der richtige
Ansatz, um dem vorbereiteten Raub gemeinsam mit allen Menschen etwas
entgegen zu setzen.<br>
Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche. Arbeitszeitverkürzung
bei vollem Lohn- und Personalausgleich ist die unumgängliche Maßnahme
bei steigender Erwerbslosigkeit. <br>
Ein Mindestlohn von mindestens 10 EUR ist das unterste Niveau zum
Schutz gegen Lohndumping.<br>
Und ein Eckregelsatz von mindestens 500 EUR ist der Mindestbetrag zum
Weiterleben und zur Abschwächung des Drohpotentials einer
Existenzvernichtung durch Aushungern.<br>
<br>
Der Termin, anlässlich dessen wir diese Perspektive in die
Öffentlichkeit tragen und hoffentlich gemeinsam mit vielen
Bündnispartnern noch viele neue Menschen dazu gewinnen können, ist <br>
<br>
<b>14. bis 16. Mai: Aktionstage der Europäischen Gewerkschaften</b><br>
<br>
<b>Geplante Demonstrationen in Madrid, Brüssel, Berlin und Prag.</b>
Aus der gesamten Bundesrepublik fahren <b>Busse und Züge nach Berlin.</b>
Z.B. aus Nordrhein-Westfalen werden 10 Sonderzüge nach Berlin fahren.
Jeder Mensch, der am Samstag, 16. Mai in Berlin an der Demonstration
teilnehmen will, muss sich lediglich beim Gewerkschaftsbüro (DGB oder
Einzelgewerkschaft, ver.di, IG Metall usw.) verbindlich anmelden. Er
wird kostenlos nach Berlin mitfahren können, von jedem beliebigen Ort
der Bundesrepublik. Die Mobilisierung dafür läuft nun bundesweit auf
vollen Touren. Und die Sozialproteste tun hier fleißig mit.<br>
<br>
<b>Weitere Absprachen zum 16. Mai in Berlin</b><br>
<br>
Als Koordinierungskreis haben wir nun gemeinsam mit weiteren
Organisationen Absprachen für einen gemeinsamen 30-10-500-Block
(„Triadenblock“) getroffen. Alle Menschen und alle Organisationen, die
sich an einem solchen, möglichst großen Block beteiligen wollen,
sollten am 16. Mai zum Zeitpunkt der Auftaktkundgebung zu dem
Treffpunkt am Hauptbahnhof in der Invalidenstraße (nahe Sozialgericht)
kommen. Der ganz exakte Ort: <b>Invalidenstraße, Ecke Heidestraße,
Friedrich-List-Ufer.</b> Auf unserer Homepage ist dieser Ort noch
genauer bezeichnet und auf einem vergrößerten Kartenausschnitt
dargestellt:<br>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/demo-mai16">http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/demo-mai16</a><br>
<br>
Am Treffpunkt wird ein großes Transparent mit der Aufschrift 10-30-500,
ohne Bezeichnung einer Organisation, zu sehen sein. Dies soll auch das
Front-Transparent des gemeinsamen Triadenblockes sein.<br>
<br>
<b>Lautsprecherwagen:</b> Ein deutlich zu erkennender thematischer
Block ist eine wichtige Voraussetzung, damit auf der Demonstration noch
mehr Menschen zu ihm dazu stoßen werden. Dieser „Triadenblock“ wird
einen eigenen Lautsprecherwagen haben. Wer sich mit großen oder kleinen
inhaltlichen Beiträgen beteiligen möchte, melde sich bitte per Email
oder telefonisch beim Vernetzungsbüro (Kontakt siehe Ende der Email).<br>
<br>
<b>Sprechchöre:</b> Auch als Sprechchor, in den viele Menschen
einstimmen und sich so aktiv anschließen können, sollten sich die drei
Forderungen, wenn sie nicht nur als Zahlen gerufen werden, eignen. „Der
Krise einen Tritt – 30, 10, 500 – Da machen alle mit!“ ist eine
Version, die die Aufmerksamkeit sehr wenig von den drei Forderungen
ablenkt und ihre Qualität für gesellschaftliche Veränderung deutlich
macht. Aber es ist sicherlich nicht die einzige Version, und vielleicht
gibt es auch weitere, andere und bessere. Auf der Unterseite zum 16.
Mai haben wir eine Extra-Seite eingerichtet. Schickt uns Eure
Vorschläge für weitere „Triaden“-Parolen. Wir werden sie dort alle
veröffentlichen, so dass sich jede und jeder dadurch inspirieren lassen
kann.<br>
<br>
<b>Transparente/Schilder:</b> Auch visuell sollte die Triade in unserem
Block für jeden Menschen, der ihn zu Gesicht bekommt, sofort vielfach
sichtbar sein. Dafür, dass zusätzlich zu dem Fronttransparent ein
weiteres mit den drei Forderungen dabei ist und für ca. 40
Stangenplakate ist bisher gesorgt. Aber es sollten noch mehr dieser
sichtbaren Elemente hergestellt werden. Auf der Unterseite zum 28. März
auf unserer Homepage gibt es entsprechende Druckvorlagen.<br>
<br>
</font><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>Starker Beginn der
zweiten Phase der Kinderplattform am 1. Mai: 500 EUR Eckregelsatz!</b><br>
<br>
Alleine durch Bestellungen anlässlich des 1. Mai sind 17.000
Flugblätter für Verteilungsaktionen in 40 Städten bestellt worden.<br>
<br>
Wir denken, dass es gut ist, wenn diese Aktivitäten weiter zunehmen. In
Kürze wird der Kampagnenrat der Kinderplattform einen Aufruf für 500
EUR Regelsatz, Anerkennung des Wachstumsbedarfs der Jugendlichen und
logisch daraus folgend 10 EUR Mindestlohn vorlegen.<br>
<br>
Informationen zu dem Flugblatt, das schon jetzt massiv verteilt wird
(auch am 16. Mai?):<br>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/30-20090429134.html">http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/30-20090429134.html</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.07040707.06010803@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Courier New, Courier, monospace"></font><font
face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>Zahltage in der
gesamten Bundesrepublik auch in 2009!</b><br>
<br>
Auch in diesem Jahr geht es in vielen Städten weiter mit Zahltagen und
Begleitschutzaktionen. In Berlin, Bonn, Duisburg und weiteren Städten
fanden in den letzten Tagen und Wochen Zahltage statt. Und die lokalen
Bündnisse zur gemeinsamen Gegenwehr gegen die ARGEn und Jobcenter
arbeiten nach wie vor. Wir wollen versuchen, in der entsprechenden
Rubrik unserer Homepage weiterhin für einen aktuellen Überblick über
diese Aktivitäten zu sorgen.<br>
Denn auch wenn politische Kampagnenaktivitäten wie z.B. die
Kinderplattform und eine Kampagne für 500 EUR Eckregelsatz vielleicht
auf lange Sicht Erfolge bringen können: Die kollektive Gegenwehr von
akut durch Behördenwillkür gefährdete Menschen muss hier und heute
geschehen. Wir müssen alle mitnehmen.<br>
<br>
</font><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Beim bundesweiten
Treffen des ABSP am 25. April in Göttingen wurde über all diese Punkte
diskutiert. Ihr findet das Protokoll des Treffens im Anhang dieser
Rundmail.<br>
<br>
Für das <b>nächste bundesweite Treffen des ABSP wurde der 20. Juni in
Leipzig</b> vorgeschlagen.<br>
<br>
</font><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Wir möchten noch auf folgendes aufmerksam machen: Die Indizierung von
Internetseiten durch das BKA und die Sperrung dieser Seiten durch die
Provider könnte <b>der erste große Schritt in Richtung Internetzensur</b>
sein. Dagegen richtet sich eine öffentliche Petition, die Ihr
mitzeichnen könnt:<br>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860">https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860</a>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.07040707.06010803@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Kurz vor Versenden dieser Rundmail hat uns der Hinweis erreicht, dass
entsprechend einer Dienstanweisung des Bundesministeriums für Arbeit
und Soziales (BMAS) seit dem 1.1.2009 die <b>„Kompetenzagenturen“ zur
Förderung benachteiligter Jugendlicher bundesweit vor dem Aus stehen.</b>
Auf unserer Homepage haben wir Informationen aus Goslar (Niedersachsen)
online gestellt.<br>
Kompetenzagenturen stehen bundesweit zum 31. 8. 2009 vor dem Aus:<br>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/kompetenzagenturen">http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/kompetenzagenturen</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.07040707.06010803@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<b>Gegen Kriminalisierung kritischer Öffentlichkeit gegen die
Bundeswehr:</b> Auf dem Marktplatz der Lutherstadt Wittenberg machte
vor einiger Zeit der Karrieretruck der Bundeswehr Station.
Infolgedessen wird am Donnerstag kommender Woche (14. Mai 09) ein
Prozess gegen einen Mitstreiter der Sozialproteste stattfinden, der
sich gegen Kriegspolitik, Kriegsverbrechen und Aufrüstung ausgesprochen
hat. Aus mehreren Initiativen und Organisationen aus Brandenburg und
Sachsen-Anhalt werden MitstreiterInnen vor Ort sein. Die Justiz
versucht aus kritischen Stimmen ein versammlungsrechtliches Problem zu
machen. Das Thema ist aber Militarisierung der Öffentlichkeit. Die
Bundeswehr gehört auf die Anklagebank. Um dies deutlich zu machen, ist
es gut, wenn möglichst viele Menschen beim Gerichtsprozess dabei sein
werden: Amtsgericht der Lutherstadt Wittenberg, Do, 14.5.09, 8:30 Uhr.
Für Rückfragen: Günther Wassenaar, eMail: wassenaar (at) web.de, Tel.
0162 7636376.<br>
<br>
</font><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Mit solidarischen
Grüßen<br>
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer,
Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland Klautke, Pia Witte, Helmut Woda<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font>
<font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Aktionsbündnis
Sozialproteste<br>
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@"
ersetzen):<br>
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas<br>
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,<br>
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de<br>
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Rainer.Wahls at mac.com, Pia<br>
Witte, pia at witte-leipzig.de (Leipzig/Sachsen);<br>
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at<br>
gmx.de (Sachsen-Anhalt)<br>
<br>
Vernetzungsbüro:<br>
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381
(Göttingen)<br>
<br>
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at
zedat.fu-berlin.de<br>
<br>
Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:<br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></small>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Anlage:<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">---------------------------------------------------------------</font></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Protokoll des 29. bundesweiten Treffens des ABSP am 25.4.09<br>
<br>
Anwesend waren MitstreiterInnen aus: Aschersleben, Braunschweig,
Dresden, Fürstenwalde, Gießen, Göttingen, Hannover, Leipzig und Siegen.<br>
<br>
Tagesordnungspunkte:<br>
1. Formalia<br>
2. Verstärkung der Proteste, 1. und 16. Mai, Bildungsstreik, Rolle
der Sozialproteste?<br>
3. Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV,
Fortsetzung/Weiterentwicklung<br>
4. Aktuelles<br>
<br>
TOP 1:<br>
Moderation: Pia Witte<br>
Protokoll: Edgar Schu<br>
Tagesordnung wird ergänzt für den TOP 4, Aktuelles, um das Thema
„Landesparteitag Sachsen-Anhalt, Unterstützung für aussichtsreichen
Listenplatz für Elke Reinke“<br>
<br>
Vorstellungsrunde: Es wurde eine Vorstellungsrunde gemacht, bei der die
Anwesenden von allen Initiativen kurz berichtet haben, was ihre
Initiativen vor Ort an Handlungsschwerpunkten haben.<br>
Eine kurze Aufzählung in Stichworten: Verschiedene Aktivitäten wie
Beratung/Begleitschutz und kleine und große demonstrative Aktionen
(z.B. Podiumsdiskussion mit Bsirske, VertreterInnen der Sozialproteste
und der Parteien zu gesetzlichem Mindestlohn und notwendiger Höhe),
Sozialticket (auch Ausweitung auf Kreis und Land), Bearbeitung von
Verständigungsproblemen zwischen einzelnen lokalen Gruppen, die zu den
verschiedenen Spektren, Einzelgewerkschaften, Attac lokale
Erwerbslosen-Ini usw. gehören. Arbeit an der Basis der LINKEN und Kampf
für Positionen der Erwerbslosen und der Sozialproteste, gegen
Regierungsfähigkeit um jeden Preis.<br>
<br>
<br>
TOP 2:<br>
a) 1. Mai: Aktivitäten sind im Vorfeld überschattet durch
Auseinandersetzungen um Parteiinteressen. Die Anwesenden sind sich
darüber einig, dass es gut ist, wenn es z.B. eine Regelung des DGB gibt
(siehe Sachsen-Anhalt), dass keine ParteivertreterInnen als RednerInnen
auftreten.<br>
Als Bereicherung zum 1. Mai gibt es den Vorschlag, massiv mit dem neuen
Flugblatt der Bündnisplattform zu arbeiten (mehr zu dem Flugblatt an
sich unter TOP 3). Zusätzlich gibt es die Idee, das Flugblatt gefaltet
und bedeckt mit einem einhüllenden Zettel „Nicht öffnen! – SPD
Altlasten.“ vor Ort am 1. Mai auf den Biertischen auszulegen. Das
Flugblatt
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/regelsatz/500Euro_Eckregelsatz.pdf">http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/regelsatz/500Euro_Eckregelsatz.pdf</a>
, ebenso wie viele weitere Infomaterialien lag in großer Zahl zum
Mitnehmen vor.<br>
<br>
b) 16. Mai: Diskussion um die drei Forderungen 10 EUR Mindestlohn,
30-Stunden-Woche, 500 EUR Regelsatz (repressionsfrei). Gefundener
Konsens: Die drei Forderungen sind nicht als Parteiprogramm zu
verstehen, sondern erst einmal jede für sich: 30-Stunden-Woche ist ein
gutes Ziel. 10 EUR Mindestlohn bei der derzeit üblichen Arbeitszeit
auch. Aber bei 30-Stunden-Woche wäre ein höherer Mindestlohn (ca. 12,50
EUR/Stunde) notwendig.<br>
Wie die Forderung auf die Straße bringen?<br>
Alleine von der Satz-Melodie ist 30-10-500 besser geeignet als
10-30-500.<br>
Weiterhin der Vorschlag, einen Sprechchor zu rufen und vor allem auf
dem 16. Mai zu verbreiten: „Der Krise einen Tritt! - 30-10-500!“<br>
Dieser Vorschlag wurde durch die Anwesenden erst einmal für brauchbar
wahrgenommen.<br>
Allerdings gab es zu einer Visualisierung als Römerglas (Der Kopf mit
der Aufschrift 0„30“ Stundenwoche, der Stiel “10“ EUR Mindestlohn, der
breite, standfeste Fuß „500“ EUR Regelsatz) die dringende Bitte der
Anwesenden, dass sich Leute darum kümmern sollten, es koordiniert
werden solle, durch den Kokreis, dass eine grafische Umsetzung sehr
sorgfältig, durchdacht und professionell gemacht wird.<br>
<br>
Kundgebungsort und Sammlungsort für die Sozialproteste mit weiteren
Gruppen, die ähnliche Forderungen hör- und sichtbar machen wollen, am
16. Mai: Bisher gibt es zwar eine Planung der Bündnisse der Sozialen
Bewegung Land Brandenburg, dass man sich am Haupbahnhof treffen wolle.
Der Kokreis des ABSP hatte diese Information auch schon in der letzten
Rundmail herum geschickt. Nach neueren Informationen könnte es aber
sein, dass die Erwerbslosen-Themen auf der Auftakt-Kundgebung am
Breitscheidplatz angesprochen würden. Der Kokreis des ABSP ist
beauftragt, möglichst schnell diese Informationen abgesichert
einzuholen. Die Anwesenden des Treffens plädieren dafür, dass der
zentrale Treffpunkt der Sozialproteste sich daran orientieren sollte,
wo das Thema Erwerbslosigkeit auch auf der Kundgebungsbühne vertreten
sein wird. Der Kokreis bekommt den Auftrag, in Abstimmung mit der
Sozialen Bewegung Land Brandenburg eine gute Lösung zu finden und diese
Informationen dann möglichst schnell zu verbreiten.<br>
Weitere Anregung für die Anfahrt nach Berlin:<br>
Wenn Initiativen beabsichtigen, eine Anfahrt mit dem Wochenendticket zu
organisieren, weil dies weniger Kosten verursacht als eine Bus-Anreise,
dann ist es laut Infos der Ascherslebener MitstreiterInnen möglich. Sie
sollten wegen der Finanzierung ihre lokale Gewerkschaft ansprechen oder
auch eine bestimmte Ansprechpartnerin beim DGB-Bundesvorstand (Kollegin
Nicole Wagner, DGB Bundesvorstand, 030 40600 und dann mit der Kollegin
verbinden lassen).<br>
<br>
c) Bildungsstreik, weitere Aktivitäten, die Sand im Getriebe darstellen
könnten und zeitlich nach dem 16. Mai liegen. Rolle der Sozialproteste
dabei: Zu diesem Zeitpunkt kann man dazu noch nichts sagen. Es kommt
auf die Dynamik der Krise und der Proteste an. Der Kokreis wird
beauftragt, den Informationsfluss ins Netzwerk und zu den anderen
Akteuren aufrecht zu erhalten, damit Aktivitäten gemeinsam stattfinden
können.<br>
Informationen über entsprechende Aktivitäten sollen also an den Kokreis
gegeben werden, damit er sie in geeigneter Weise weiter verbreiten und
auf diese Weise gemeinsame Aktivitäten befördern kann.<br>
<br>
TOP 3:<br>
Kinderplattform und Nachfolge-Projekt<br>
Die Anwesenden sprechen sich einheitlich, bei einer Enthaltung, dafür
aus, dass man die Kinderplattform auslaufen lassen sollte.<br>
Der Vorschlag des Kampagnenrates der Kinderplattform, die Forderung des
Wachstumsbedarfes der Jugendlichen weiter zu forcieren, die Forderung
nach 500 EUR in der in dem Flugblatt
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/regelsatz/500Euro_Eckregelsatz.pdf">http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/regelsatz/500Euro_Eckregelsatz.pdf</a>
gemachten Weise zu begründen und logisch daraus auch einen Mindestlohn
von 10 EUR folgen zu lassen, wird einheitlich angenommen.<br>
Es wird appelliert, dass für eine noch zu entwickelnde Plattform zur
(entsprechend der auslaufenden Kinderplattform) breiten Unterstützung
die Forderung nach 10 EUR Mindestlohn auf keinen Fall weiter in den
Hintergrund treten darf als dies bei dem Flugblatt bisher der Fall ist.
Die Spaltung zwischen Erwerbslosen und Erwerbstätigen muss aufgelöst
werden und die Nachfolge-Plattform, die in einigen Wochen durch den
Kampagnenrat der Kinderplattform entwickelt sein wird, sollte dazu
ihren Beitrag, soweit dies durch die 10-500-Struktur möglich ist,
leisten.<br>
<br>
TOP 4:<br>
Aktuelles<br>
a) Elke Reinke:<br>
Der Kokreis hat am Freitag, einen Tag vor dem ABSP-Treffen in Göttingen
und dem Landesparteitag in Magdeburg der LINKEN Sachsen-Anhalt eine
Erklärung abgegeben, die als Flugblatt in Magdeburg verteilt wurde und
die Delegierten aufforderte, Elke Reinke, Ex-Alg-II-Empfängerin,
Bundestagsabgeordnete, und Mitstreiterin im ABSP, auf einen
aussichtsreichen Listenplatz zu wählen. Die Erklärung wird zur
Kenntnisnahme und Prüfung verlesen. Die Anwesenden sprechen sich
einheitlich dafür aus, dass es richtig war, dass der Kokreis sich ohne
Abwarten des Treffens in Göttingen dafür entschieden hat, die Erklärung
im Namen des ABSP abzugeben, damit sie rechtzeitig am Samstag (25.4.)
Morgen in Magdeburg verteilt werden konnte.<br>
<br>
b) Vorschlag einer Solidaritätserklärung für die SAV: Es wurde der
Vorschlag gemacht, dass eine Solidaritätserklärung für Mitglieder der
SAV, welche in DIE LINKE eintreten wollten und deren Eintritt ihnen
verwehrt wird, durch das ABSP abgegeben werden solle. Die Anwesenden
einigen sich nach Diskussion darauf, dass das ABSP sich nicht in diese
innerparteilichen Angelegenheiten zwischen einer Partei und einer
Strömung einmischen sollte. Der Vorschlag einer Solidaritätserklärung
wird einheitlich abgelehnt.<br>
<br>
c) Jochen (Peiler) aus Hannover informiert, dass er einen
ausgearbeiteten Vorschlag für die Entwicklung von
öffentlichkeitswirksamen Aktionen für die Kinderplattform (Zusage der
Arbeitsgruppe aus Magdeburg) bereits am 26. März an den KoKreis
gesendet hatte und darauf bis heute keine Reaktion bekommen habe und
bittet den Kokreis, so nicht mit Zuarbeit umzugehen. Edgar (Schu) teilt
mit, dass er dies als seinen Fehler einräume und er bitte um
Entschuldigung wegen auch persönlicher Überlastung. Die Entschuldigung
wurde selbstverständlich akzeptiert. Jochen und alle Anwesenden sind
sich einig, dass die vorgeschlagenen Aktivitäten nun obsolet seien,
weil die Kinderplattform auslaufe (s.o.).<br>
<br>
Für das nächste bundesweite Treffen des ABSP schlagen die Anwesenden
den 20. Juni in Leipzig vor.<br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/anfahrt_dgb_goe.jpg"></a><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace"><br>
+-------------------------------------------------------------+</font><br>
<br>
Weil wiederum nachgefragt wurde:<br>
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk<br>
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten<br>
Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden solle.<br>
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk<br>
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen<br>
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur<br>
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben
werden können.<br>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font><br>
Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP <br>
<br>
Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich <br>
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien. <br>
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer <br>
Homepage unter <br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a>
ansehen und downloaden. <br>
<br>
Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an <br>
<a class="moz-txt-link-abbreviated"
href="mailto:absp@die-soziale-bewegung.de">absp@die-soziale-bewegung.de</a>
oder durch Besuch der Seite <br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp">http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp</a>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></font>
</body>
</html>