[ABSP] Das ABSP will eine Aktionskonferenz zu den Mindestforderungen

[Aktionsbuendnis Sozialproteste]

# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 01. Juni 2021 #

*Das ABSP will eine Aktionskonferenz zu den Mindestforderungen**

* 	ABSP-Logo


/(Bitte auch in Euren Organisationen weiterleiten!)/


Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

initiiert durch den Paritätischen Gesamtverband hat ein breites Bündnis 
von Sozialverbänden, Gewerkschaften und weiteren Organisationen 600 Euro 
Eckregelsatz und eine monatliche Hartz-IV-Corona-Hilfe von 100 Euro 
(#100euromehr) gefordert:
https://www.der-paritaetische.de/coronahilfe/

Als Sozialproteste fordern wir seit langem 600 Euro Eckregelsatz, 12 
Euro Mindestlohn und ein steuerliches Existenzminimum, das zum 
geforderten Existenzminimum passt. Unsere Forderung hierzu ist also 
aktuell 600 Euro + 450 Euro (Warmmiete) + 200 Euro (Mehrbedarf für 
Erwerbstätigkeit), das sind 1.250 Euro im Monat und 15.000 (statt 
derzeit nur insgesamt 9.744) Euro Grundfreibetrag der Einkommensteuer.

Wenn es von den Plakaten dröhnt, „Gemeinsam die dritte Corona-Welle 
brechen“, wird hiermit der Finger in den wunden Punkt gelegt: es kommt 
darauf an, dass auch wir unsererseits, die sozialen Bewegungen, „Alle 
gemeinsam“ den Druck aufbauen, mindestens die Forderungen des breiten 
Bündnisses von Sozialverbänden, Gewerkschaften und weiteren 
Organisationen durchzusetzen - im Rückenwind der Bundestagswahlen.

Dazu werden wir eine Aktionskonferenz auf größtmöglich breiter Basis 
anstoßen, um zu beraten, wie wir unsere verschiedenen Kräfte bündeln, um 
die Mindestforderungen unabweisbar auf die politische Tagesordnung zu 
setzen.

Meldet doch eure Vorschläge und Ideen zum Start dieser unverzichtbaren 
Initiative.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Inge Mohr-Simeonidis, Peter Moser, 
Edgar Schu, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda



Zum Thema Corona empfehlen wir die Broschüre „Die Schockstrategie geht 
weiter“ (21. März 2021) vom KLARtext e.V. Ihr könnt sie unter dieser 
Adresse bestellen:
https://klartext-info.de/?p=878

Sie kann ebenfalls mit einem kleinen Flugblatt beworben werden, das man 
ausdrucken und verbreiten kann:
https://klartext-info.de/wp-content/uploads/2021/03/Schockstrategie_geht_weiter_flugi.pdf

Diese zweite Broschüre ist die Nachfolgebroschüre zur ersten, vom Juli 
2020, mit dem Titel „Lockdown – nicht nochmal!“:
https://klartext-info.de/?p=785

_Wer wir sind:_ Wir haben schon 2005 den bundesweiten Aktionstag 
Hartz-Schluss initiiert und unser Netzwerk hat gemeinsam mit vielen 
weiteren Erwerbslosen- und Sozialprotest-Organisationen und auch mit 
gewerkschaftlichen Erwerbslosengruppen bei Aktionen in 70 Städten den 
gesetzlichen Mindestlohn gefordert. ver.di zog dann bald, im Jahr 2006, 
mit seiner Forderung nach, im Jahr 2007 forderte der gesamte DGB einen 
gesetzlichen Mindestlohn.

2008 haben wir im Bündnis mit vielen Erwerbslosen- und 
Sozialprotestnetzwerken - incl. der Vorstände der Gewerkschaften GEW und 
NGG sowie Attac Deutschland, aber leider ohne Unterstützung des DGB oder 
der Nationalen Armutskonferenz - alle unsere Kraft für die Plattform 
gegen Kinderarmut durch Hartz IV gegeben. Im Januar 2009 gab die 
Bundesregierung nach und ab 2009 gibt es die Hartz-IV-Regelbedarfsstufe 
für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren.

Ab 2009 haben wir uns - wieder im Bündnis mit vielen Erwerbslosen- und 
Sozialprotestnetzwerken - auf die Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz und 
10 Euro steuerfreien Mindestlohn konzentriert, ab 2013 konzentrierten 
wir uns sehr auf die Forderung nach einem höheren steuerlichen 
Existenzminimum. 2016 hat der DGB nach anfänglichen starken Widerständen 
seine Forderung für den Grundfreibetrag der Einkommensteuer auf 11.000 
Euro erhöht.


*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de


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