[ABSP] Wir bei der Strategiekonferenz der Linken!
Aktionsbuendnis Sozialproteste
absp at die-soziale-bewegung.de
Do Feb 27 11:32:00 CET 2020
# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 27. Februar 2020 #
*Wir bei der Strategiekonferenz der Linken!**
* ABSP-Logo
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
So viel haben wir erreicht! Grundlegende programmatische Änderungen im
Programm einer Bundestagspartei!
Wer sich an der Verteilung des unten erwähnten Flugblatts (siehe unten
und im Anhang) in Kassel beteiligen möchte, melde sich bitte schon
vorher oder während der Konferenz bei Edgar Schu
(edgar.schu at die-soziale-bewegung.de oder Tel. 0179 672 9724).
Das Erstreiten eines höheren Existenzminimums in unserer Gesellschaft
ist das direkte Gegenteil zur Anhäufung von immer größerem Reichtum in
immer weniger Händen. Die wirklich Reichen ordentlich zu besteuern,
schafft nicht nur Freiraum, um den Sozialstaat, öffentliche
Beschäftigung und Infrastruktur richtig zu finanzieren. Es sorgt sogar
dafür, dass die große Mehrheit steuerlich entlastet werden kann. Ihr
tatsächliches Existenzminimum kann bei der Steuer anerkannt werden, ohne
dass der Staat zu wenig Geld hat. Eine wichtige Erkenntnis!
Die Mehrheit wird seit Jahrzehnten durch die Bundesregierung zu stark
belastet und ihr Existenzmininum nicht anerkannt, um die wirklich
Reichen entlasten zu können:
<https://klartext-info.de/alt/flugblaetter/Mindestlohn_kampagne_steuerfrei.pdf>
Spätestens seit dem Jahr 2017 haben wir durch unsere hartnäckige
Aufklärung erreicht, dass das Steuerkonzept der Partei Die Linke zeigt,
was an Entlastung für die große Mehrheit möglich wäre – bei gleichzeitig
guter Füllung der öffentlichen Kassen:
Größere Entlastungen für die Mehrheit (Alleinstehende bis zu 85.000 Euro
Jahresbrutto) als alle anderen Bundestagsparteien sie für diese Mehrheit
vorsehen!
Für diese Einsicht hatten wir als ABSP gemeinsam mit dem Bündnis für 500
Euro Eckregelsatz und 10 Euro steuerfreien Mindestlohn seit 2009 gekämpft.
Rechtzeitig zum Bundestagswahlkampf 2017 hat die Partei Die Linke dazu
auch eine kleine Kampagnenseite „DIE LINKE lohnt sich!“ eingerichtet:
<https://www.die-linke.de/themen/umverteilen/die-linke-lohnt-sich/>
Aber wer kennt diese Seite? Die Partei Die Linke hat bis heute nicht ein
Blatt Papier mit diesen Informationen bedruckt. Es ist nur eine
versteckte Unterseite auf ihrer Homepage.
*Bis heute sitzen die Erwerbstätigen in Deutschland dem Irrtum auf, dass
die Kräfte, die für einen höheren Eckregelsatz, für ein Ende des
Lohndumpings und der Altersarmut kämpfen, von den Erwerbstätigen mehr
Steuern haben wollten.*
*Daher hat der Landesvorstand der Linken in Niedersachsen zur
bundesweiten Strategiekonferenz der Linken am 29.2. und 1.3. in Kassel
(Kulturbahnhof) ein Flugblatt verfasst, welches dort verteilt werden soll.*
Solange die Erwerbstätigen gegen die Erwerbslosen ausgespielt werden
können, werden kaum Fortschritte gegen die neoliberale
Agenda-2010-Politik möglich sein. In diesem Windschatten gedeihen die
rassistischen Kampagnen der AFD.
(Verkleinerte Darstellung
des Flugblatts im Anhang)
Wir dokumentieren das anschauliche Flugblatt aus Niedersachsen im Anhang
dieser Rundmail.
Solidarische Grüße
Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Inge Mohr-Simeonidis, Peter Moser,
Edgar Schu, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda
*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html
Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de,
Tel.: 0551 20190386
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de
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Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
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