[ABSP] Sozialleistungen erhoehen, Rüstungsausgaben senken - Kampf für 1050 Euro Mindestrente, 600 Euro Eckregelsatz und steuerfreie 11 Euro Mindestlohn

Do Mär 22 21:31:56 CET 2018

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 22. März 2018 #
*

*Sozialleistungen erhöhen, Rüstungsausgaben senken - Kampf für 1050 Euro 
Mindestrente, 600 Euro Eckregelsatz und steuerfreie 11 Euro Mindestlohn
***

*

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die erneute Große Koalition (GroKo) tritt an, die Sozialleistungen 
weiter zu kürzen und die Ausgaben für Waffen und Militär für neue Kriege 
zu erhöhen. Laut „Gesundheitsminister“ Spahn ist das ALG II solide 
bemessen, Hartz IV biete eine auskömmliche Grundsicherung, aus der auch 
noch Überweisungen an bedürftige, im Ausland lebende Familienangehörige 
möglich seien. Vor wenigen Tagen wurde in den Medien diskutiert, dass 
die Regelsätze in Hartz IV, Sozialhilfe und in der Grundsicherung im 
Alter zu niedrig seien. Warum sonst gehen Millionen Menschen zu den 
sogenannten Tafeln? Anlass war der Vorgang, dass mindestens eine Tafel 
einen Aufnahmestopp für geflüchtete Menschen bekannt gab. Durch ein 
großes Bündnis, bis hin zum DGB-Bundesvorstand, wurde nun ein Aufruf zu 
diesem Thema initiiert „Arme Menschen nicht gegeneinander ausspielen – 
Sozialleistungen endlich erhöhen!“

Schon beim ABSP-Treffen am 10. Februar in Halle/Saale haben die 
TeilnehmerInnen beschlossen, dass wir an dem Kampf um die Höhe des 
anerkannten Existenzminimums dranbleiben. Wir wollen zu Aktionen zum 
Ersten Mai der Gewerkschaften aufrufen.
Ob es bei Flugblatt- und Unterschriftenaktionen ganz fokussiert um die 
Forderung nach 1.050 Euro Mindestrente oder um 600 Euro Eckregelsatz und 
11 Euro steuerfreien Mindestlohn gehen soll, möchten wir von der 
Entscheidung des Bündnisses für 1.050 Euro Mindestrente abhängig machen.

In jedem Fall ist mindestens 600 statt 416 Euro Hartz-IV-Eckregelsatz 
logischerweise die Grundlage für die beiden davon abgeleiteten Forderungen.
Der Aufruf für 600-11 (steuerfrei) liegt aktualisiert vor: 
www.mindestlohn-11-euro.de

Im Anhang findet Ihr den Protokollentwurf des Treffens vom 10. Februar 
in Halle/Saale.

*Unser nächstes Treffen wird am 7. April wieder in Halle/Saale stattfinden.*
*Zeit:* 12 bis 17 Uhr.
*Ort:* Halle/Saale, Goldene Rose, Rannische Str. 19.
Die Wegbeschreibung haben wir dieser Rundmail als HTML-Datei angehängt.

*Als Tagesordnung schlagen wir vor:*

 1. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Tagesordnung,
    Genehmigung letztes Protokoll), Vorstellungsrunde
 2. GroKo will Regelsätze senken, wir und die Mehrheit wollen erhöhen -
    Input des Kokreises
 3. 1. Mai der Gewerkschaften – unsere Aktivitäten.
 4. Kampf der Leiharbeit, sie drückt Tariflöhne und den gesetzlichen
    Mindestlohn
 5. Weitere Themen der Sozialproteste
 6. Aktuelles

Dank finanzieller Unterstützung aus privater Quelle ist eine Erstattung 
Eurer Anreisekosten zum bundesweiten Treffen in Göttingen wie üblich bis 
zu 75 Prozent der Euch tatsächlich entstehenden Kosten, direkt beim 
Treffen, möglich. Nutzt bitte die preiswerteste Fahrtmöglichkeit (in 
vielen Fällen ist das Wochenendticket am günstigsten) und bildet 
Fahrgemeinschaften. Eingeladen ist jede und jeder Interessierte. Für 
Verpflegung wird gesorgt sein.

Meldet Euch gerne per E-Mail an edgar.schu at die-soziale-bewegung.de oder 
telefonisch (siehe unten) vorher an, damit wir besser planen können.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Inge Mohr-Simeonidis, Peter Moser, 
Edgar Schu, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda

+-------------------------------------------------------------+

*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

+-------------------------------------------------------------+

##################################################
##################################################
##################################################

+-------------------------------------------------------------+
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20180322/69b7aa91/attachment-0001.html>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : Anschreiben_2018-03-22.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 62760 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20180322/69b7aa91/attachment-0002.pdf>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : Entwurf_Protokoll_2018-02-10_Halle.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 39058 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20180322/69b7aa91/attachment-0003.pdf>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20180322/69b7aa91/attachment-0001.htm>