[ABSP] Nicht Niedrig- und Normalverdiener, sondern die Reichen und Superreichen sollen den Tisch fuer Erwerbslose und Fluechtlinge decken! - Einladung bundesweites Treffen am 20. Februar in Magdeburg

Sa Feb 13 01:19:54 CET 2016

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 12. Februar 2016 #

*Nicht Niedrig- und Normalverdiener, sondern die Reichen und 
Superreichen sollen den Tisch für Erwerbslose und Flüchtlinge decken!
Einladung bundesweites Treffen am 20. Februar in Magdeburg

*
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir laden Euch herzlich zum 68. bundesweiten Treffen am Samstag, 20. 
Februar in Magdeburg ein.

Auch in diesem Jahr rufen wir wieder zu einem Aktionsmonat im Mai auf 
für mindestens 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro steuerfreien 
Mindestlohn. Da sagen manche: hallo, das reicht doch schon lange nicht 
mehr, wie lange wollt ihr immer noch nur 500 Euro und 10 Euro fordern?

Eben, wir kämpfen dafür, das Existenzminimum von Erwerbslosen und 
Erwerbstätigen durchzusetzen. Und da wird mehr als 500/10 erst greifbar, 
wenn denn die Mauer von 500/10 geknackt ist. Immer mehr Institutionen 
und Organisationen beginnen inzwischen, das als notwendig und 
unverzichtbar öffentlich zu begreifen. Da bleiben wir dran mit unserem 
Aktionsmonat.

Warum kämpfen wir für die Verteidigung des Existenzminimums? Weil diese 
Forderungen sehr aktuell sind. Es geht unter anderem darum, dem zu 
begegnen, dass in diesen Tagen Erwerbslose und Erwerbstätige gegen 
Flüchtlinge ausgespielt werden. Es wird eine Spaltung zwischen Menschen 
betrieben, die eigentlich die gleichen Forderungen verbinden: 
Gesetzlicher Mindestlohn ohne Ausnahmen, bezahlbare Wohnungen und 
Grundsicherung in einer Höhe, dass man davon über die Runden kommt.

Gesellschaftliche Diskussionen darüber, dass das Geld und die Wohnungen 
knapp würden, weil Flüchtlinge nach Deutschland kommen, bilden die 
Begleitmusik für Pegidaaufmärsche und brennende Flüchtlingsunterkünfte.

Es wird von rechten Scharfmachern und großen Medien ebenso wie von 
einfallslosen Kommunalpolitikern behauptet, das Geld werde wegen der 
Flüchtlinge knapp. Das Geld in den öffentlichen Kassen ist aber schon 
lange knapp und bezahlbarer Wohnraum fehlt ebenfalls schon lange, weil 
nicht genügend Steuern geschöpft werden. Auch das Geld für ausreichende 
Stellen im öffentlichen Dienst, wie z. B. für ausreichendes Personal in 
Krankenhäusern und für den Bau und die Instandhaltung von Schulen fehlt 
schon viele Jahre lang. Das hat alles nichts damit zu tun, ob 
Flüchtlinge nach Deutschland kommen oder nicht.
Tatsächlich hat die Bundesregierung die Reichen und die Superreichen 
immer mehr von Steuern entlastet. Deswegen fehlt das Geld in den 
öffentlichen Kassen.

Wie soll das Geld ausreichen, wenn die großen Konzerne nur noch 15 % auf 
ihre Gewinne bezahlen? 1989 waren es noch 56 %. Wenn auf Kapitalerträge 
(„Abgeltungsteuer“) heute pauschal 25 % statt entsprechend der 
Einkommensteuer je nach Einkommen zwischen 14 und 56 % bezahlt werden? 
Wenn die Vermögensteuer nicht mehr eingenommen wird? Der Schaden für den 
Staat alleine durch das Fehlen der Vermögensteuer geht in die hunderte 
Milliarden Euro. Diese Steuern müssen wieder vollständig hergestellt, 
wenn nicht sogar darüber hinaus erhöht werden, um u.a. den Tisch für 
Erwerbslose und Flüchtlinge zu decken.

Die Kampagne für mindestens 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro 
steuerfreien gesetzlichen Mindestlohn fordert, dass die Niedrigverdiener 
und auch die gesellschaftliche Mitte deutlich von Steuern entlastet 
werden sollen.

Der Kampagnenrat für 500-10 (steuerfrei) hat in seinem letzten 
Newsletter einige Informationen dazu mitgeteilt, wie die Masse der 
Bevölkerung durch einen absurd niedrigen Grundfreibetrag und eine ebenso 
absurd gestaltete Steuerprogression zu stark besteuert wird. Die 
Forderungen der Kampagne 500-10 spielen auch hier eine positive Rolle:
<www.die-soziale-bewegung.de/2016/12-19_Goettingen/Newsletter-500-10_2015-12-12.pdf> 

Das Treffen in Magdeburg:

Zeit: Sa, 20. Februar 2016, 12 - 17 Uhr.
Ort: Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), Olvenstedter 
Straße 10 in Magdeburg (rund 500 m vom Hauptbahnhof entfernt). 
barrierefreier Zugang
Anreisebeschreibung: http://www.bit.ly/Anreise-BUND-MD

Unser Vorschlag zur Tagesordnung:

 1. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Tagesordnung,
    Genehmigung letztes Protokoll), Vorstellungsrunde
 2. Aktionstag am 10. März zu „Rechtsvereinfachungen“
 3. Aktionsmonat Mai zu 500-10 (steuerfrei). Wie setzt das ABSP sich
    dafür ein?
 4. Weitere Themen der Sozialproteste
 5. Aktuelles

Den Entwurf des Protokolls vom 19. Dezember 2015 in Göttingen findet Ihr 
als Anhang dieser E-Mail.

Aktionstag AufRecht bestehen am 10. März
Das ABSP schließt sich dem Aufruf zu diesem Aktionstag gegen die 
geplanten sogenannten Rechtsvereinfachungen an:
Ansprüche verteidigen - Sanktionen abschaffen!
<http://www.erwerbslos.de/aktivitaeten/669-2016-01-18-10-36-17.html>

*Mit solidarischen Grüßen*

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Peter Moser, Tommi Sander, Robert 
Schmiedl, Edgar Schu, Dieter Weider, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda

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*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

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Anlagen:
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Entwurf
*Protokoll bundesweites Treffen des ABSP am 19.12.2015 in Göttingen*

*Zeit:* 12:40 bis 16:10 Uhr

*TeilnehmerInnen* aus Braunschweig, Gießen, Göttingen (3), Gummersbach 
(2), Halle (Saale), Karlsruhe, Nordhausen, Stuttgart, und Zeitz (3)

*Vorgeschlagene Tagesordnung (lt. Einladung):*
1. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Tagesordnung, Genehmigung 
letztes Protokoll), Vorstellungsrunde
     – den Entwurf des Protokolls vom 17.10. in Magdeburg werden wir 
Euch in einer nächsten Rundmail vorlegen.
2. Bestätigung der weiteren Kokreismitglieder, die weder am 17.10. 
anwesend waren noch eine Information hinterlegt hatten,
     ob sie wieder für den Kokreis kandidieren möchten.
3. Stand der Dinge zu 500-10 (steuerfrei). Soll der eingeschlagene Weg 
weiter gegangen werden? Wie?
4. Stand der Dinge „Rechtsvereinfachungen“
5. Weitere Themen der Sozialproteste
6. Aktuelles

*Tischvorlagen:*
-    Entwurf für ein Protokoll vom 17. Oktober 15 in Magdeburg:
http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/protokolle/Entwurf_Protokoll_2015-10-17_Magdeburg.pdf
-    Längere, beim Treffen am 17. Oktober durch den Magdeburger 
Mitstreiter vorgetragene Version eines Anschreibens an Gliederungen der 
Partei DIE LINKE:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2016/12-19_Goettingen/ABSP_Musteranschreiben_orig.pdf
-    Gekürzte, später durch den Magdeburger Mitstreiter dem Kokreis 
zugesendete Version:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2016/12-19_Goettingen/ABSP_Musteranschreiben_kuerzer.pdf
(Diese Version war am 19.12. in Göttingen Ausgangspunkt für die 
beschlossene Endfassung)
-    Newsletter des Kampagnenrats 500-10 vom 12.12.2015:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2016/12-19_Goettingen/Newsletter-500-10_2015-12-12.pdf

*Änderungen/Ergänzungen in der Tagesordnung: *
*TOP 3.a* Papier zur Umsetzung gemeinsam mit den Linken
*TOP 6.* Aktuelles/Sonstiges
(Vereinbarkeit von Arbeit im ABSP-Kokreis mit Parteifunktionen und 
Kandidatur für ein kommunales Mandat)

*TOP 1. Formalia *
Zu Beginn wird das Einverständnis der Versammelten für die Erstellung 
eines Audio-Mitschnittes eingeholt.
Anmerkung: Ein erst im späteren Verlauf des Treffens hinzugekommener 
Teilnehmer aus Göttingen bestand auf die Erwähnung, dass er den Verzicht 
auf eine Audio-Aufnahme für die Erstellung des Protokolls forderte, mit 
Hinweis auf die Kürze des letzten Protokolls in Form eines 
Beschlussprotokolls. Da es zu Beginn eine einstimmige Zustimmung zum 
Audio-Mitschnitt gab und er selber nicht bereit war, ab diesem Zeitpunkt 
die Erstellung des Protokolls zu übernehmen, wurde dies mehrheitlich 
abgelehnt und von ihm akzeptiert.

*Begrüßung:*     Göttingen
*Moderation:*     Zeitz und Nordhausen
*Protokoll:*     Halle (Saale)

Vorstellungsrunde

*Tagesordnung wie in der Einladung, mit den oben genannten Ergänzungen*
Abstimmung mehrheitlich 11:1:0 - Ja : Nein : Enthaltung
*Genehmigung Protokoll vom 17.10.2015:*
Ohne Änderungen angenommen.

*TOP 2. Bestätigung der weiteren Kokreismitglieder,* die weder am 17.10. 
anwesend waren noch eine Information hinterlegt hatten, ob sie wieder 
für den Kokreis kandidieren möchten

Tommi Sander,     Bereitschaft: JA,     Abstimmung: 7:1:4 - Ja : Nein : 
Enthaltung
Thomas Elstner,     Bereitschaft: JA,     Abstimmung: 9:0:3 - Ja : Nein 
: Enthaltung
Sabine Podewin,     Bereitschaft: NEIN

Antrag: Mitgliedschaft von Hans Levi im Kokreis soll bis zur Klärung 
eines Sachverhaltes
ruhen, Abstimmung 13:0:0

*TOP 3a Papier zur Umsetzung Steuerfreiheit des Mindestlohns gemeinsam 
mit den Linken*
Ein Magdeburger Mitstreiter hat als Mitglied der Linken einen Entwurf 
für ein Anschreiben verfasst, was die Partei auffordert, den 
Parteitagsbeschluss von 2015 in Bielefeld zur Lohnsteuerfreiheit des 
Mindestlohns umzusetzen.
Die Versammelten einigten sich darauf, die kürzere Version des Textes 
(ABSP_Musteranschreiben_kuerzer.pdf, siehe Tischvorlagen) als 
Ausgangsbasis zu verwenden.

Beschlossene Änderungen:
Statt
„/Das ABSP als zivilgesellschaftlicher Akteur und Mitinitiator dieses 
Antrages *bittet* nun die Landes- und Kreisverbände der Partei die Linke 
*um Aufnahme* dieses Beschlusses in die Wahlprogramme und 
Forderungskataloge auf den entsprechenden Ebenen. …/"

„/Das ABSP als zivilgesellschaftlicher Akteur und Mitinitiator dieses 
Antrages *fordert* nun die Landes- und Kreisverbände der Partei die 
Linke *auf*, diesen Beschluss in die Wahlprogramme und 
Forderungskataloge auf den entsprechenden Ebenen *aufzunehmen*./“

Unterschrift: Bundestreffen des ABSP und Kokreis und Dezember 2015
In einem anderen Absatz sollte es anstelle von ‚wir bitten’ heißen ‚wir 
*erwarten*’.
Der letzte Absatz, welcher keine Forderungen, sondern nur Feststellungen 
enthielt, wurde gestrichen.

Es gab noch eine Diskussion, ob das Papier sich auch an andere Parteien 
wenden sollte. Es bestand Konsens darüber, dass dann das Papier aber 
redaktionell überarbeitet werden müsste und dadurch eine Zeitverzögerung 
eintreten würde, die allerdings vermieden werden sollte, um einen 
weiteren Zeitverlust zu vermeiden, da der Bundesparteitag der LINKEN 
schon im Mai sein wird.

*Beschluss:**
**Kürzerer Entwurf einschließlich o. g. Änderungen und mit beigelegtem 
Faltblatt*
Abstimmung einstimmig 13:0:1  - Ja : Nein : Enthaltung

Das erwähnte Faltblatt der LINKEN. Niedersachsen findet man auf 
folgender Seite:
www.dielinke-nds.de/das-muss-drin-sein

*TOP 3. Stand der Dinge zu 500-10 (steuerfrei)*
Soll der eingeschlagene Weg weiter gegangen werden? Wie?
Für die Kampagne für 500-10 (steuerfrei) gibt es immer wieder aktuelle 
Materialien, welche in großer Zahl an die Bevölkerung verteilt werden 
können.
Aktuell ist das Flugblatt mit dem auffälligen Comic als Eye-Catcher:
http://www.klartext-info.de/flugblaetter/Existenzminimum_steuerfrei.pdf
Dieses Flugblatt kann wie alle anderen Materialien kostenlos und 
portofrei per E-Mail an info at klartext-info.de bestellt werden
Internetseite, auf der alle Materialien zu finden sind: 
www.bit.ly/material-500-10

Die Materialien sind z. B. im Landtagswahlkampf verwendbar 
(Sachsen-Anhalt, BaWü, Rheinland/Pfalz, Meck/Pomm, Berlin)

Es wurde auf die sogenannten Montags-Friedensdemos, auf rechte und 
faschistische Aufmärsche verwiesen. In Bad Nenndorf wurden z. B. bei 
Gegenaktivitäten zu dem Hess-Marsch der Faschisten unter den 
Gegendemonstranten Flyer verteilt, unter der Parole „Den Rechten das 
Wasser abgraben!“. Denn die soziale Frage liegt bei den Mitläufern von 
rechten Bewegungen wie Pegida usw. sehr oft zugrunde.

In der Diskussion unter den TeilnehmerInnen wurden weitere Anlässe, zu 
denen ebenfalls Flugblätter verteilt werden können, genannt: 
Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV, vor dem Jobcenter, am 1. Mai, im 
Wahlkampf, Bundesparteitage, Streiks, Public-Viewing-Veranstaltungen 
(Fußball), ...).
Verschiedene MitstreiterInnen fanden unterschiedliche Anlässe für am 
geeignetsten. Offenbar liegen auch individuelle Vorlieben und jeweilige 
Eigenheiten vor, wer welche Situationen am besten nutzen kann.
Wenn wieder ein Aktionsmonat gemacht wird, sollen die Beteiligungen auch 
wieder im Internet dokumentiert werden: Wann und wo Aktivitäten stattfinden.

*Beschluss:**
**Durchführung eines Aktionsmonats Mai 2016**
*freie Wahl der Aktion
Abstimmung 13:0:1 - Ja : Nein : Enthaltung

*TOP 4. Stand der Dinge „Rechtsvereinfachungen“*
Es gab eine Empfehlung für eine Presseerklärung zu dieser Mogelpackung.
Sie soll kurzfristig erstellt werden.

*TOP 5. Weitere Themen der Sozialproteste*
Die Rechten nutzen die Flüchtlingsfragen in ihren Montagswahnmachen. 
Unsere Flyer sind geeignet, ihnen das Wasser abzugraben.
Ansonsten gilt die Kontinuität des ABSP beim Thema Lohnsteuerfreiheit 
des Existenzminimums.

Es gab den Hinweis, dass es möglich sei, dass unter bestimmten 
Bedingungen die Jobcenter die gesamten Kosten der KFZ-Versicherung 
übernehmen müssen, da im monatlichen Freibetrag nach § 11b SGB II nur 
ein geringer Betrag für Versicherung vorgesehen ist. Dies ist wieder ein 
staatliches Eingeständnis dafür, dass das Existenzminimum besteuert wird 
und dass sie dies verschleiern möchten.

*TOP 6. Aktuelles/Sonstiges*

*Nächstes Treffen: 20.2.2016 in Magdeburg*

*Vereinbarkeit Arbeit im ABSP-Kokreis, Parteifunktionen und Wahrnehmung 
von Mandaten in Kommunalvertretungen*
Es gab eine Diskussion darüber, ob ein sehr aktives Mitglied des ABSP 
für die LINKEN im Stadtparlament kandidieren sollte. Selbst wenn dies 
eine persönliche Überforderung darstellen könnte oder die Arbeit im ABSP 
darunter leiden würde, so stellt dies eine persönliche Entscheidung dar.
In diese sollte sich das ABSP nicht einmischen.
Ein Teilnehmer verlangte, dass generell jegliche Erwähnung des ABSP im 
Rahmen von politischer Arbeit außerhalb des ABSP unterlassen werden 
sollte. Dies wurde von den anderen TeilnehmerInnen nicht so gesehen.
In der Mehrheit waren sich die Teilnehmer darüber im Klaren, dass das 
Vertrauen zu dem konkreten Kokreis-Mitglied durch seine Arbeit im Rahmen 
der LINKEN voraussichtlich keinerlei Schaden nehmen wird, da seine 
jahrzehntelange Arbeit bisher keinen Bruch in der Kontinuität und bei 
der Zuverlässigkeit aufweist.*
*

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Daher sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
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