[ABSP] Protokollentwurf des bundesweiten Treffens vom 5. April in Erfurt

Do Jun 19 20:38:39 CEST 2014

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 19. Juni 2014 #

*Protokollentwurf des bundesweiten Treffens vom 5. April in Erfurt

*
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir senden Euch mit dieser Rundmail den Protokollentwurf des vorigen 
bundesweiten Treffens vom 5. April 2014. Am Samstag wird wie üblich das 
endgültige Protokoll beschlossen werden.

TeilnehmerInnen sollten sich weiterhin unter der Adresse 
info at die-soziale-bewegung.de anmelden, damit die MitstreiterInnen vor 
Ort für die Verpflegung planen können.

Die Einladung und die Tagesordnung zum Treffen wurde schon per 
bundesweiter Rundmail versendet:
http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/Anschreiben_2014-06-10.pdf
Anreisebeschreibung: http://www.bit.ly/Anreise-RosaLux-MD

Die Eingangsveranstaltung zu "Antikapitalismus von Rechts" beginnt schon 
um 11 Uhr.
"Neurechte Querfront in Magdeburg und anderswo mit Robert Fietzke, 
Bewegungsaktivist":
http://www.st.rosalux.de/event/51037/antikapitalismus-von-rechts.html

Das bundesweite Treffen wird im Anschluss daran stattfinden.

Wir freuen uns, am Samstag gemeinsam mit Euch die nächsten Schritte des 
ABSP zu diskutieren und zu beschließen.

Mit solidarischen Grüßen,

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Hans Levy, Sabine Podewin, Volker 
Ritter, Tommi Sander, Robert Schmiedl, Edgar Schu, Dieter Weider, Walter 
Michael Wengorz, Helmut Woda

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*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386 und Sabine Podewin, soaev at jpberlin.de

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

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Anlagen:
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*Entwurf
Protokoll 58. bundesweites Treffen des ABSP am 5. April 2014 in Erfurt
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Moderation: Göttingen 1
Protokoll: Göttingen 2

Teilnehmer: 8 MitstreiterInnen aus Braunschweig, Gießen, Göttingen, 
Halle (Saale), Potsdam und Zeitz.

*Tagesordnung:*

1.    Formalia (Moderation, Protokoll), Vorstellungsrunde, Tagesordnung, 
Genehmigung letztes Protokoll
2.    Aktionsmonat Mai (Stand der Dinge, weitere Maßnahmen zur 
Verstärkung der Mobilisierung, Bericht und Diskussion)
3.    Kampagne auf Initiative der KOS und der BAG-Plesa gegen die 
Unrechtspraxis in den Jobcentern (Bericht von Vorbereitungstreffen mit 
weiteren Erwerbslosennetzwerken/-organisationen, Diskussion)
4.    Aktuelles

Tagesordnung wird wie vorgeschlagen beschlossen, ergänzt um einen Punkt 
zu den Formalia:
Fragestellung, ob das ABSP weiter im 2-Monats-Rhythmus bundesweite 
Treffen machen sollte.

*TOP 1        Formalia*
Protokoll der letzten Sitzung vom 8. Februar 2014 in Göttingen
Der Protokollentwurf wurde per bundesweiter Rundmail versendet.
Das Protokoll wird ohne Änderungen beschlossen.

*Ergänzung zu TOP 1: Weiterhin 2-monatlich bundesweite Treffen?*
Nach einer längeren Diskussion, in der auch zur Sprache kommt, dass nur 
wenige MitstreiterInnen an 6 Treffen im Jahr teilnehmen können, 
entschieden trotzdem alle Anwesenden einstimmig und ohne Enthaltung, 
dass der 2-Monats-Rhythmus beibehalten bleiben solle, weil bundesweite 
Treffen eine durch nichts ersetzbare Möglichkeit des persönlichen 
Austausches und zur Weiterentwicklung der Kampagnenpolitik des ABSP bieten.

*TOP 2        Aktionsmonat Mai (Stand der Dinge, weitere Maßnahmen zur 
Verstärkung der Mobilisierung, Bericht und Diskussion)*
Alle Anwesenden sind der Meinung, dass das ABSP mit der Bündnisplattform 
für 10 Euro lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn ein hervorragendes 
Instrument hat, um in der aktuellen politischen Auseinandersetzung um 
die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns zu intervenieren und für 
weiteren Druckaufbau für den Kampf um mindestens 500 Euro Eckregelsatz. 
Das aktuelle Flugblatt legt den Schwerpunkt auf die Kritik an der Höhe 
des gesetzlichen Mindestlohns. Es fordert einen ausnahmslosen 
lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro.

Bis zum Zeitpunkt des Treffens sind Initiativen und Gruppen in 18 
Städten dabei. Diskussion über Möglichkeiten zur Verbreiterung der 
Beteiligung am Aktionsmonat. Auseinandersetzung und Anträge in den 
Gewerkschaften sollen spätestens nach dem Aktionsmonat forciert werden. 
Im Vorfeld des Aktionsmonats soll versucht werden, weitere Gliederungen 
der LINKEN direkt vor Ort in Bezug auf den Einsatz der 
10-500-Materialien anzusprechen. Denn einige Ortsverbände hatten in den 
letzten Wochen schon von sich aus ihr Interesse an diesen Materialien 
für den Einsatz in ihrem Europa- und Kommunalwahlkampf bezeugt. 
Zuständigkeit für die Ansprache der LINKEN Gliederungen in verschiedenen 
Regionen/Bundesländern werden auf Mitstreiter aus Zeitz, Halle (Saale), 
Potsdam und Göttingen verteilt. Ansprache direkt vor Ort ist notwendig, 
weil in der Vergangenheit die Landesvorstände Vorschläge der Bewegung, 
Informationen über 10-500-Materialien an die örtlichen Gliederungen 
weiterzugeben, noch in keinem Fall positiv aufgenommen und umgesetzt hatten.
Außerdem soll natürlich die Ansprache der Initiativen der Erwerbslosen- 
und Sozialproteste vor Ort stattfinden.

*TOP 3        Kampagne auf Initiative der KOS und der BAG-Plesa gegen 
die Unrechtspraxis in den Jobcentern (Bericht von Vorbereitungstreffen 
mit weiteren Erwerbslosennetzwerken/-organisationen, Diskussion)*
Informationen über die Entwicklungen im Vorfeld: Wie im Protokoll vom 8. 
Februar in Göttingen dargestellt, lehnt das ABSP an der von der 
Koordinierung der gewerkschaftlichen Erwerbslosengruppen (KOS) 
vorgeschlagenen Kampagne gegen die Unrechtspraxis im Jobcenter ab, dass 
das Politische aus den Aktivitäten der Erwerbslosen heraus gedrängt wird.
Delegierte des ABSP hatten von dem Februar-Treffen daher den in den 
folgenden 4 Punkten umrissenen Auftrag bekommen:
1.    Das ABSP ist weiter bei den Sondierungen dabei.
2.    Das Motto "Rechtsfreier Raum Jobcenter" soll kritisiert werden.
3.    Gewerkschaften sollten zu der Kampagne eingeladen werden.
4.    Bündnisplattform 500-10 soll mit eingebracht werden.
Es wurde außerdem im März im Kokreis ein Positionspapier des ABSP 
erarbeitet, zu dem Zweck, dass es bei Bedarf von den Delegierten auf dem 
Treffen mit anderen Organisationen am 21. März in Hannover eingebracht 
werden könnte. Dieses Papier findet sich hier:
<www.die-soziale-bewegung.de/dokumente/Erklaerung_ABSP_zu_gemeinsamem_Treffen_am_21_Maerz_2014.pdf> 

Die Delegierten berichten, dass sie bei dem Treffen am 21. März in 
Hannover keinerlei Zustimmung für die Position des ABSP fanden, dass in 
der auf Initiative der KOS und der BAG-Plesa geplanten Kampagne das 
Thema gesetzlicher Mindestlohn eine Rolle spielen sollte. Die weitere 
Kampagnenplanung findet auf einer Tagung statt, zu der die KOS für den 
11. bis 13. Juni nach Lage-Hörste eingeladen hat und an der ca. 60 
MitstreiterInnen aus gewerkschaftlichen und nicht-gewerkschaftlichen 
Erwerbsloseninitiativen teilnehmen werden.
à Die TeilnehmerInnen vom 5. April beschließen, dass der Kokreis des 
ABSP für diese KOS-Tagung zusätzlich zum schon existierenden Programm 
einen Workshop mit dem Titel "Jobcenter und Arbeitsangebote" vorschlagen 
solle, welchen das ABSP dann inhaltlich vorbereiten würde.

*TOP 4        Aktuelles*
Konkretisierend zum Vorschlag des vorigen bundesweiten Treffens 
beschließen die Anwesenden, dass eine Veranstaltung zum Thema 
bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für den kommenden Herbst ins Auge 
gefasst werden soll:
-    Veranstaltung im zeitlichen Vorfeld eines bundesweiten Treffens, 11 
Uhr des gleichen Tages (Dauer ca. 90 Minuten), danach ein bundesweites 
Treffen wie gewohnt.
-    Pro- und Contra-Position sollen je 8 Minuten bekommen, danach Raum 
für Diskussion.
-    Die Broschüre "Kritik des BGE" soll Grundlage sein, so dass man von 
der Kenntnis ihres Inhaltes bei beiden ReferentInnen und allen 
TeilnehmerInnen ausgehen kann: 
<http://www.klartext-info.de/broschueren/Rainer_Roth_Zur_Kritik_des_BGE.pdf>

Nächstes bundesweites Treffen am 21. Juni in Hannover.

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Daher sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
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