[ABSP] Protokollentwurf 57. bundesweites Treffen vom 8.02.14 in Goettingen

Mi Apr 2 15:41:24 CEST 2014

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 2. April 2014 #

*Protokollentwurf 57. bundesweites Treffen vom 8.02.14 in Göttingen*

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit diesem Schreiben senden wir Euch im Anhang den Protokollentwurf des 
vergangenen bundesweiten Treffens des ABSP vom 8. Februar dieses Jahres 
in Göttingen.

Der am 8. Februar in Göttingen vorliegende Protokollentwurf des Treffens 
vom 14. Dezember 2013 in Magdeburg wurde lediglich mündlich vorgetragen. 
Aufgrund der Kürze dieses Beschlussprotokolls konnten die 
TeilnehmerInnen am 8. Februar aber leicht dazu beschließen. Ihr findet 
dieses beschlossene Protokoll ebenfalls im Anhang.

Die Einladung zum nächsten Treffen am kommenden Sa, 5. April 2014, haben 
wir Euch mit der vorigen Rundmail gesendet:
http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/Anschreiben_2014-03-23.pdf

Anreisebeschreibung:
www.die-soziale-bewegung.de/mails/ortsbeschreibungen/Anreise_Erfurt_filler.pdf

Einige MitstreiterInnen haben sich schon für Samstag angemeldet. Meldet 
Euch bitte ebenfalls an, damit die MitstreiterInnen in Erfurt für die 
Verpflegung möglichst gut planen können, per E-Mail an 
info at die-soziale-bewegung.de!

Bisher gibt es Ankündigungen von Beteiligungen am Aktionsmonat Mai für 
10 Euro lohnsteuerfreien Mindestlohn in 13 Städten in den Bundesländern 
Bayern, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, 
Nord-Rhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt.

*Sprecht auch in Eurer Initiative über eine Beteiligung am Aktionsmonat 
Mai!* Am 1. Mai der Gewerkschaften und/oder an anderen Tagen im Mai? 
Wann passt es bei Euch vor Ort?
In Kürze wird das Flugblatt des Kampagnenrates 500-10 für den 
Aktionsmonat Mai fertig gestellt sein. Es kann wie alle Materialien der 
Bündnisplattform kostenlos und portofrei per E-Mail an info at 
klartext-info.de bestellt werden.

Wir wollen weiter Druck machen, damit niemand mehr unter das 
Existenzminimum gedrückt wird, weder Erwerbslose noch Erwerbstätige, für 
500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro lohnsteuerfreien gesetzlichen 
Mindestlohn ohne Ausnahmen!

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Hans Levy, Sabine Podewin, Volker 
Ritter, Tommi Sander, Robert Schmiedl, Edgar Schu, Dieter Weider, Walter 
Michael Wengorz, Helmut Woda

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*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386 und Sabine Podewin, soaev at jpberlin.de

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

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Anlagen:
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*Entwurf
Protokoll 57. bundesweites Treffen des ABSP am 8. Februar 2014 in Göttingen
*
Moderation: Göttingen 1
Protokoll: Göttingen 2

Teilnehmer: 11 MitstreiterInnen aus Brandenburg (Havel), Braunschweig, 
Gera, Göttingen, Halle (Saale), Karlsruhe, Potsdam und Zeitz.

*TOP 1        Formalia**
**
Tonmitschnitt*
Abstimmung zur Absicherung der Protokollerstellung per Tonmitschnitt:
Einstimmig ohne Enthaltung und ohne Gegenstimme.

*Tagesordnung:*
1.    Formalia (Moderation, Protokoll), Vorstellungsrunde, Tagesordnung, 
Genehmigung letztes Protokoll
2.    Bericht vom Sondierungstreffen am 14. Januar in Berlin, zu dem BAG 
PLESA und KOS eingeladen hatten
3.    Aktionsmonat Mai für 10 Euro Mindestlohn
4.    Katholikentag 2014
5.    Demo des Europäischen Gewerkschaftsbundes am 04. April in Brüssel
6.    Aktuelles (zu Beginn der Sitzung ergänzt um das Thema, ob das ABSP 
eine Veranstaltung zur Diskussion der inhaltlichen Programmatik machen will)

Tagesordnung so beschlossen.

*Protokoll der letzten Sitzung vom 14.12.2013*
Protokollentwurf wurde von Brandenburg (Havel) mündlich vorgetragen. 
Einzige Ergänzung: Aktionsmonat Mai soll schon am 1. Mai beginnen.
Protokoll mit dieser Ergänzung beschlossen.

*TOP 2        Bericht vom Sondierungstreffen am 14. Januar in Berlin*

Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) 
und die BAG-Plesa hatten Vertreter mehrerer Erwerbslosennetzwerke und 
Organisationen zu einem Treffen am 14. Januar eingeladen. Dort wurde 
eine Kampagnenidee vorgestellt, welche die Situation in den Jobcentern 
in den Fokus stellen sollte.
Das Motto "Rechtsfreier Raum Jobcenter" stößt in der Diskussion der 
TeilnehmerInnen am 8.2. auf Kritik:
Das Politische wird aus den Aktivitäten der Erwerbslosen heraus 
gedrängt. Außerdem ist dieses Motto sachlich falsch: Vorgänge im 
Jobcenter finden immer in einem Rechtsrahmen statt, auch wenn dieser oft 
zu Ungunsten der sozial Ausgegrenzten wie auch der dort Beschäftigten 
verletzt wird.
Es sollte immer die Mitarbeit der Gewerkschaften an einer zu planenden 
Kampagne eingefordert werden.
Gegenvorschlag zum Motto: "Tatort Jobcenter: Rechtsbruch beenden!"
Beschluss als Auftrag an Delegierte des ABSP, die an Folgetreffen 
teilnehmen werden:
1.    Das ABSP ist weiter bei den Sondierungen dabei.
2.    Das Motto "Rechtsfreier Raum Jobcenter" soll kritisiert werden.
3.    Gewerkschaften sollten zu der Kampagne eingeladen werden.
4.    Bündnisplattform 500-10 soll mit eingebracht werden.

*TOP 3        Aktionsmonat Mai für 10 Euro Mindestlohn*

Dem Treffen lag ein Entwurf für einen Vorabaufruf für den Aktionsmonat 
vor, welcher vor dem Treffen per bundesweiter Rundmail verschickt worden 
war.
Es wurde festgestellt, dass deutlicher werden sollte, dass dieser Aufruf 
nicht zum Verteilen auf der Straße, sondern vor allem für zu 
mobilisierende Initiativen vor Ort gedacht ist. Der Kokreis des ABSP 
übernimmt die Aufgabe, den Aufruf redaktionell zu überarbeiten. Ein 
Kokreis-Mitglied aus Göttingen schlägt vor, dass die Forderung nach 500 
Euro Eckregelsatz und ihre Begründung im Aufruf mehr Gewicht bekommen 
solle und übernimmt die Aufgabe, einen Vorschlag dazu dem Kokreis 
vorzulegen. Innerhalb von ca. 10 Tagen soll die Überarbeitung des 
Aufrufes abgeschlossen sein.

*TOP 4        Katholikentag 2014*

Es gibt bisher keine Absicherung durch eine Infrastruktur vor Ort in 
Regensburg. Daher beschließen die TeilnehmerInnen, dass das ABSP seine 
Zeit und Kraft nicht mehr in einen Auftritt auf dem Katholikentag 
investieren sollte, sondern sie auf die Arbeit für den bundesweiten 
Aktionsmonat Mai konzentrieren soll.

*TOP 5        Demo des Europäischen Gewerkschaftsbundes am 04. April in 
Brüssel*

Der geplante Demonstrationstermin ist an einem Freitag. In verschiedenen 
europäischen Ländern ist die Möglichkeit für Beschäftigte verschieden 
gut ausgeprägt, an einem Werktag zu einer Demonstration anzureisen. In 
Deutschland ist dies nur in Verbindung mit Streiks möglich, in anderen 
Ländern wie Frankreich sind damit keine Probleme verbunden. Diese Fragen 
wurden von den TeilnehmerInnen des Treffens diskutiert. Es gab keinen 
Beschluss zu diesem Punkt.

*TOP 6        Aktuelles*

*Inhaltliche Veranstaltung*
Soll das ABSP eine inhaltliche Veranstaltung/Debatte, z. B. mit Input 
und Diskussion, über seine Programmatik machen?
Ein Vorschlag ist eine Veranstaltung zur Diskussion über die Idee des 
bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).
Inhaltliche Anregungen dazu:
-    Diese Debatte trägt auch eine Diskussion über den Arbeitsbegriff in 
sich.
-    Die Broschüre von Rainer Roth zur Kritik am BGE sollte eine 
gemeinsame Grundlage sein, auf deren Kenntnis basierend die Diskussion 
weiter gehen kann: 
<http://www.klartext-info.de/broschueren/Rainer_Roth_Zur_Kritik_des_BGE.pdf> 
(kein Widerspruch der TeilnehmerInnen zu diesem Vorschlag)
-    Auch andere Kombilohn-Modelle, wie sie schon bis zum heutigen Tag 
Realität geworden sind, sollten in die Diskussion einbezogen werden.
Anregung zur äußeren Form: Damit das ABSP eine solche Veranstaltung 
problemlos umsetzen kann (finanzieller und zeitlicher Aufwand, 
Fahrtkosten), sollte sie nach dem Muster der Veranstaltung im Umfeld des 
bundesweiten Treffens am 10. August 2013 in Magdeburg stattfinden: 
Beginn 11 statt 12 Uhr, nur wenige Stunden, im Anschluss bis 17 Uhr 
ABSP- Treffen.
Kein Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt.
*
Termin: 12. April Potsdamer Ostermarsch*

Nächstes bundesweites Treffen am 5. oder 12. April in Erfurt, Halle oder 
Magdeburg. Bevorzugter Termin: 5. April.

*
Beschlussprotokoll
56. bundesweites ABSP-Treffen am 14. Dezember 2013 in Magdeburg

*Beginn: 12:06 Uhr            Ende: 16:35 Uhr

*TOP    1:    Formalia*
Moderation, Protokoll, Vorstellungsrunde, Tagesordnung, Genehmigung 
letztes Protokoll

*Begrüßung*
-    durch Göttingen

*Moderation*
-    Göttingen und Zeitz

*Protokoll*
-    Halle/Saale und Brandenburg/Havel

*Abstimmung zur Protokollerstellung per Mitschnitt*
-    einstimmig ohne Enthaltung und ohne Gegenstimme genehmigt

*Teilnehmer*
-    14 Personen aus 09 Städten

Brandenburg/Havel (und Potsdam), Gießen, Göttingen, Halle/Saale, 
Hannover, Karlsruhe, Magdeburg, Wernigerode, Zeitz

*Tagesordnung*

-    laut Einladung
     TOP 1            Formalia (Moderation, Protokoll), 
Vorstellungsrunde, Tagesordnung, Genehmigung letztes Protokoll
     TOP 2            Einladung BAG-PLESA/KOS zu einem Sondierungstreffen
     TOP 3            Jahresplanung 2014
                                 a) Stand zu 500-10 (lohnsteuerfrei) - 
Wo steht der Kampf laut Koalitionsvertrag?
                                 b) Blockupy mit Aktion gegen EZB im 
November 2014 und dezentralen Aktionstagen im Mai
                                 c) Bundesweite Treffen des ABSP weiter 
im 2-Monats-Rhythmus?
     TOP 4            Rückblick Open Uni Göttingen
     TOP 5            Aktuelles

*- **Resultierende Tagesordnung*
     -    wie in der Einladung mit Ergänzung des TOP 5: Aktuelles und 
Anfrage vom Netzwerk Grundeinkommen zum Tag der Menschenrechte (war 
bereits am 10. Dezember 2013) und Petition zur Abschaffung der 
Sanktionen in Hartz IV
     -    nach Beschluss der Tagesordnung: eine Gedenkminute für Lutz Bohn

*-    Beschluss der Tagesordnung (mit Ergänzung)*
     -    angenommen

*Gedenkminute für unseren im Dezember verstorbenen Mitstreiter Lutz Bohn*

*Genehmigung letztes Protokoll*
-    eine Korrektur: drei - nicht zwei -- Zeitzer
-    mit der oben genannten Korrektur genehmigt

*TOP    2:    Einladung der BAG-PLESA und der KOS zu**
**    einem Sondierungstreffen*

-    Teilnahme des ABSP an dem Sondierungstreffen
     bei zwei Enthaltungen und ohne Gegenstimme beschlossen
-    ein Delegierter mit imperativem Mandat
     bei zwei Enthaltungen und ohne Gegenstimme beschlossen

*TOP    3:    Jahresplanung 2014**
**                                    a) Stand zu 500-10 
(lohnsteuerfrei) -- Wo steht der Kampf laut Koalitionsvertrag?**
**                                    b) Blockupy mit Aktion gegen EZB 
im November**
**                                    2014 und dezentralen Aktionstagen 
im Mai**
**                                    c) Bundesweite Treffen des ABSP 
weiter im**
**2-Monats-Rhythmus?**
*
-    a)
     -    KEIN Beschluss

-    b)
     -    ABSP ruft zu dezentralen Aktionstagen im Mai, beginnend am 01. 
Mai, auf.
         einstimmig beschlossen

-    c)
     -    Zweimonatsturnus beibehalten:
         bei drei Enthaltungen und ohne Gegenstimme angenommen

*TOP    4:    Rückblick Open Uni Göttingen*
-    KEIN Beschluss

*TOP    5:    Aktuelles**
**                    Anfrage vom Netzwerk Grundeinkommen*

*-    nächste Treffen*
     -    am 08. Februar in Göttingen
     -    am 05. April in Erfurt oder Halle

*-    Anfrage vom Netzwerk Grundeinkommen*
     -    KEIN Beschluss

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Daher sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
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