[ABSP] Was gesagt werden muss! 46. bundesweites Treffen am 21. April in Halle

So Apr 15 19:43:29 CEST 2012

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 15. April 2012 #

*
Was gesagt werden muss!
46. bundesweites Treffen am 21. April in Halle*
*
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*Inhalt:*

  * Was gesagt werden muss!

    <#1>
  * Wie weiter mit den Sozialprotesten?

    <#2>
  * Einladung und Tagesordnungsvorschlag für den 21.4.12 in Halle
    (Saale) <#3>

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*
**Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
*

*Was gesagt werden muss!*

Kurt Wolfgang Ringel schreibt in "Artikel Eins": "Manche Meinungen zur 
Schlecker-Insolvenz lassen mir die Haare zu Berge stehen. Auch ich bin 
der Meinung, Firmen, die maßlos Profit scheffeln, soll kein Geld nach 
geworfen werden. Nur bin ich dagegen, dass die vom sozialen Absturz 
betroffenen Mitarbeiter auf eine Stufe mit den Profiteuren gestellt 
werden." Wie wahr! Der Amoklauf gegen den Literaturnobelpreisträger 
Günter Grass wegen seines Gedichtes "Was man sagen muss" legt den Finger 
in die andere Seite der Wunde: die enormen Rüstungsprofite, die zu 
Lasten der ganzen Gesellschaft gehen und zugleich eine enorme Gefährdung 
dadurch darstellen, dass die Produkte der Rüstungsindustrie nach 
Anwendung drängen, um die Rüstungsprofite zu erhalten und zu erhöhen. 
Nicht nur maßlose Verschwendung, sondern Krieg muss auch noch her! 
Unübersehbar und unüberhörbar der Aufschrei unisono aller Politprominenz 
von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen über den Fingerzeig von Günter Grass, 
genau derjenigen Politprominenz, die nicht müde wird, Hartz IV zu 
verteidigen und zu verschlechtern.
Bravo Günter Grass, genau denen ins Handwerk zu pfuschen!

Die Wirtschaftskrise und ihre Folgen spitzen sich immer weiter zu. In 
vielen europäischen Staaten, besonders in Südeuropa und in Irland, 
werden Existenzminima, Mindestlöhne und Tarife gesenkt und die 
Bevölkerungen ins Elend gestürzt. Aufgrund der riesigen 
"Euro-Rettungspakete" und der wegbrechenden Absatzmärkte werden die 
Menschen in Deutschland recht bald, egal, ob sie erwerbslos sind oder ob 
sie einen Arbeitsplatz haben, von ähnlichen Entwicklungen betroffen sein.

Tatsächlich würden die massiven Probleme von hunderten Millionen 
Menschen in Europa gelindert, wenn eine Politik umgesetzt würde, die auf 
die ganz großen Einkommen und Vermögen zugriffe. 7,4 Billionen Euro 
befinden sich alleine in Deutschland in privaten Händen (siehe z.B. 
http://www.goettinger-appell.de/mat.html#reichtumsuhr (Internet-Link)).

Nach den hunderte Milliarden Euro schweren Rettungspaketen, von denen 
direkt oder indirekt die Banken, die großen Unternehmen und die Menschen 
mit großen Vermögen auch und vor allem in Deutschland profitierten, wird 
weiterhin in den Jobcentern um jeden Cent gekämpft, der 
Hartz-IV-EmpfängerInnen von ihrem Anspruch zum Überleben abgeschnitten 
werden kann und die Zahl der Sanktionen ist nach Informationen der 
Bundesagentur von 829375 im Vorjahr auf 912377 gestiegen. Immer mehr 
Menschen arbeiten mehr oder weniger freiwillig für geringe Löhne. 
Besonders dies wird von Gewerkschaften und Sozialverbänden beklagt, und 
auch die Medien informieren darüber.

Wir fordern daher: Gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro brutto/Std. 
lohnsteuerfrei, Erhöhung des Hartz-IV-Eckregelsatzes auf mindestens 500 
Euro, Mindestrente von 1.000 Euro brutto, Rente mit 60, 
Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich.

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*Wie weiter mit den Sozialprotesten?*

Das Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) hat auf die beschriebene 
Situation bisher dadurch reagiert, dass es vor allem zur Unterstützung 
der Bündnisplattform 500-10 (http://www.500-euro-eckregelsatz.de 
(Internet-Link)) aufruft und seit März 2011 die besondere Betonung eines 
Mindestlohns von 10 Euro, verbunden mit einem jährlichen 
Steuerfreibetrag von 20.000 statt zur Zeit gut 8.000 Euro, ebenfalls 
unterstützt (http://www.mindestlohn-10-euro.de (Internet-Link)). Es gibt 
keinen Grund dafür, dass die Erhebung der Einkommensteuer ins 
Existenzminimum von erwerbstätigen Menschen schneiden sollte. Der 
Mindestlohn muss als Existenzminimum lohnsteuerfrei gestellt werden.

Diesen Forderungen konnten alle Bundestagsfraktionen mit ihren gesamten 
Beraterstäben keine Argumentationen entgegensetzen, die nicht ihren 
eigenen Wahlsprüchen und Sonntagsreden fundamental widersprachen. Siehe 
z.B. <http://www.mindestlohn-10-euro.de/category/cdu-csu/> 
(Internet-Link)oder <http://www.mindestlohn-10-euro.de/category/gruene/> 
(Internet-Link).
Leider hat die Bundespartei Die Linke nun mehrfach mitgeteilt, dass sie 
die Lohnsteuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns ablehnt (siehe z.B. 
<www.500-euro-eckregelsatz.de/19-2009121972.html> (Internet-Link)) und 
deswegen die Konsequenz gezogen hat, die Partei-Mitglieder nicht extra 
zu einer Unterzeichnung der Kampagne 500-10 aufzurufen (siehe z.B. 
<http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[cat]=48&tx_ttnews[pointer]=22&tx_ttnews[tt_news]=8925&tx_ttnews[backPid]=25&cHash=9b6843497d> 
(Internet-Link).
Aber auch im Bereich anderer großer Organisationen, wie etwa 
Gewerkschaften und Sozialverbände, gibt es bisher an größten 
Gliederungen, die die Plattform unterzeichnet haben, lediglich die GEW 
Hessen und GEW Bayern. Es könnten aber viele Aktive und Mitglieder durch 
Ansprachen an Organisationsgliederungen bei sich vor Ort die Werbung für 
eine Unterzeichnung der Plattform 500-10 in den unterschiedlichsten 
Organisationen verstärken. Die Menschen auf der Straße, quer durch fast 
alle Bevölkerungsschichten, unterschreiben die Plattform sehr gerne, 
wenn es ihnen vorgeschlagen wird.
Das Gefühl, dass die Kampagne 500-10 in ihrem Interesse sei, täuscht die 
Unterschreibenden offenbar nicht: Gerade aktuell ist bekannt geworden, 
sogar die Bildzeitung berichtete davon, dass in den letzten Jahren immer 
mehr Lohnsteuer gezahlt wurde.
1991 lag der durchschnittliche Nettolohn (Ost und West) noch bei 
umgerechnet 18557 Euro. Heute [...] sind es trotz immenser 
Produktivitätssteigerungen nur noch 17650 Euro. Das ist die Zahl des 
Statistischen Bundesamts für 2010. Vom Brutto werden dem Arbeiter bzw. 
Angestellten heute im Schnitt 4600 Euro direkt als Lohnsteuer abgezogen. 
1991 lag dieser Betrag noch bei 3200 Euro. (siehe junge Welt vom 13.4.12)

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*Einladung und Tagesordnungsvorschlag für den 21.4.12 in Halle (Saale)*

Es gibt viele weitere Initiativen, Bewegungen und Kämpfe als Gegenwehr 
gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung.
Das ABSP ist über den Kokreis angefragt worden, ob es sich 
Mobilisierungen und Aufrufen anderer Organisationen anschließen möchte.

Hierüber und über die weitere Strategie des ABSP wollen wir beim 46. 
bundesweiten Treffen am 21. April mit Euch in Halle (Saale) diskutieren 
und entscheiden.

Das verabschiedete Protokoll des 44. Treffens vom 10. Dezember 2011 
findet Ihr hier:
<www.die-soziale-bewegung.de/mails/protokolle/Protokoll_2011-12-10_Halle.pdf> 
(Internet-Link)

Den Protokollentwurf vom 45. Treffen am 25.2.12 in Magdeburg findet Ihr 
hier:
<www.die-soziale-bewegung.de/mails/protokolle/Entwurf_2012-02-25_ABSP_Protokoll_Magdeburg.doc> 
(Internet-Link)

Das Treffen am 21. April findet in den Räumlichkeiten des Radio Corax, 
Unterberg 11, 06108 Halle (Saale) statt (Anreisebeschreibung im Anhang 
dieser Rundmail).

Wir schlagen für das Treffen am 21.4. in Halle (Saale) folgende 
Tagesordnung vor:

 1. Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung,
    Genehmigung letztes Protokoll)

 2. Organisationsplanung 2012 der ABSP`lerInnen

 3. Wir zahlen nicht für eure Krise! -- Aber wie? Strategische Debatte
    über nächste Schritte des ABSP

 4. Stand der Kampagne 10-500. Weitere Aktivitäten des ABSP dazu.

 5. Vorschlag, zu einer E-Mail-Kampagne gegen den EU-Fiskalpakt
    aufzurufen
    <www.die-soziale-bewegung.de/2012/april_halle/gegen_fiskalpakt.txt>
    (Internet-Link)(Bisherige Unterstützer siehe dort)

 6. Vorschlag, den Aufruf zu Aktionstagen im Mai gegen die Politik der
    Troika zu unterstützen
    <http://www.european-resistance.org/de/node/78> (Internet-Link)

 7. Vorschlag, das Flugblatt des Bündnisses 31. Januar "Nach uns die
    Sintflut? Nein Danke!" zu unterzeichnen
    <www.die-soziale-bewegung.de/2012/april_halle/Entwurf_Buendnis31Januar_flugblatt_schuldenkrise2012.pdf>
    (Internet-Link)

 8. Vorschlag, den Göttinger Appell zu den Kommunalfinanzen (unterstützt
    durch viele Organisationen in Göttingen, bis hin zum DGB) zu
    unterzeichnen. Steuern für Reiche und Unternehmen sofort wieder rauf
    auf den Stand von 1990! <www.goettinger-appell.de> (Internet-Link)

 9. Vorschlag, das Papier "Existenzsicherung 2.012 -- update
    erforderlich!" gemeinsam mit weiteren Erwerbslosenorganisationen,
    DGB und Sozialverbänden zu unterschreiben
    <www.die-soziale-bewegung.de/2012/april_halle/Endpapier_Exstenzsicherung_2012.pdf>
    (Internet-Link)

10. Angebot der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt für Workshops
    etc. im Herbst.

11. Aktuelles

Dank der Unterstützung durch die Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt 
ist eine Erstattung Eurer Anreisekosten wie üblich bis zu 75 Prozent der 
Euch tatsächlich entstehenden Kosten möglich. Eingeladen ist wie immer 
jede und jeder Interessierte und besonders die Aktiven der Initiativen 
vor Ort.
Damit die Mitstreiter in Halle (Saale) für das Treffen möglichst gut 
planen können, meldet Euch bitte per E-Mail oder telefonisch bei Michael 
Wengorz an (wmwhallesaale at nojobfm.de, Tel. 0345 68929850 oder 0177 
3871430).

Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, 
Teimour Khosravi, Michael Maurer, Tommi Sander, Oliver Vetter, Dieter 
Weider, Helmut Woda

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Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden);Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at 
web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Michael 
Maurer, m.maurer at gmx.de  (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Oliver Vetter, 
gleichwieanders at web.de (Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at 
web.de (Karlsruhe)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: buero.grottian at 
gmx.de, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)

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Anlagen:
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*ANFAHRTBESCHREIBUNG Radio Corax Halle

*Räumlichkeiten des Radio Corax in Halle (Saale)
Die Räume des Radio Corax liegen in der Straße Unterberg 11, 06108 Halle
(Saale). Tagungsraum für Rollstuhlfahrer barrierefrei erreichbar.

Anzeige des Standortes und Routensuche mit Googlemaps:
Durch Klicken auf diesen Link erhält man eine Anzeige, bei der man seinen
eigenen Start-Punkt (z.B. eigener Heimatort oder auch Hauptbahnhof Halle)
eingeben kann, um dann den Weg angezeigt zu bekommen:
http://bit.ly/RadioCorax_Routensuche

VOM HAUPTBAHNHOF NUR ZU FUSS:
Google Maps bietet vom Hauptbahnhof zum Opernhaus mehrere Routen an.
Der kürzeste Fußweg ist der mit 23 Minuten angegebene über Riebeckplatz,
(rechts) Magdeburger Str., (links) Straße der Opfer des Faschismus, (rechts)
Wilhelm- Külz- Str., Joliot-Curie-Platz, (am Opernhaus vorbei) in die 
August-
Bebel-Str., (links) Weidenplan und (links) Unterberg.
Tipp: der Stadtgottesacker liegt so halb auf dem Wege, die Grabstätten 
sind z.
T. 400 Jahre alt und neben den Resten der Saline das absolute Highlight für
Besucher der Stadt.

STRASSENBAHN:
Zu Fuß vom Hauptbahnhof zur Haltestelle Riebeckplatz laufen (ca. 150m).
Dann Linie 2 (Richtung Soltauer Str.) oder Linie 5 (Richtung Kröllwitz) ohne
Umsteigen.
Dazu am Riebeckplatz starten und bis zur Haltestelle Joliot-Curie-Platz 
fahren
(Kurzstrecke, 4 Haltestellen).

ANFAHRT MIT DEM AUTO - DAS AUTO PARKEN:
Mit dem Auto über das Steintor (Steintor-Varieté, Halle), über die Große
Steinstraße, rechts in Richtung Opernhaus Joliot-Curie-Platz, (am Opernhaus
rechts vorbei) in die August-Bebel-Str., (links) Weidenplan und (links)
Unterberg (1 km) Parkplatzempfehlung: Es gibt keine kostenlosen
Parkplätze am Radio Corax.
Knöllchen vermeiden mit Parkschein oder kostenlos parken östlich der
Ludwig-Wucherer-Straße und der Magdeburger Str.

Stand: Dezember 2011

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Vermerk auf die 
vollständige
Rundmail, die auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.de(Internet-Link)ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp(Internet-Link)
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