[ABSP] Einladung bundesweites Treffen 9. April in Aschersleben - Naechste Kampagnenphase

Mo Apr 4 17:38:07 CEST 2011

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 4. April 2011 #

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Einladung bundesweites Treffen 9. April in Aschersleben -
Nächste Kampagnenphase

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*Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten Euch sehr herzlich zum nächsten, dem 40., bundesweiten 
Treffen des ABSP am Samstag, 9. April, in Aschersleben einladen.
Das Treffen wird von 12 bis 17 Uhr im Vereinshaus Melle, Staßfurter Höhe 
40-42, in Aschersleben stattfinden (Anreisebeschreibung weiter unten).

Dabei können wir uns austauschen, wie sich die Situation der 
Erwerbslosen mit dem "Kompromiss" zu Hartz IV verändert hat und was wir 
dagegen tun können. Welche Auswirkungen haben darauf die neuen rasanten 
politischen Entwicklungen?

Die Regierung hat den Druck auf die Erwerbslosen und damit auch auf die 
Erwerbstätigen, jede Arbeit zu egal welchem Lohn anzunehmen, weiter 
erhöht, aber auch die Gegenkräfte waren - Wahljahr 2011 - spürbar. 
Können die Erwerbstätigen und die Erwerbslosen es sich länger gefallen 
lassen, wie mit ihnen umgesprungen wird?

Für das Treffen in Aschersleben schlagen wir folgende *Tagesordnung* vor 
(Zeit 12-17 Uhr):

-    Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung)
-    Berichte der Aktiven über Aktivitäten vor Ort bzw. Einschätzungen 
zur aktuellen Lage (2 bis 3 Minuten)
-    Hartz-IV-Verschärfung und Reaktion der Sozialproteste
-    Fortführung und Verstärkung der Kampagne 500-10
-    Weitere Projekte
-    Aktuelles

Wir legen Euch drei Pressemitteilungen des Koordinierungskreises des 
Aktionsbündnisses Sozialproteste vor:

PM des *ABSP* am *21. Februar 2011:* "Große Koalition verschärft 
Sozialabbau"
<www.die-soziale-bewegung.de/2011/vermittlung/PM_Grosse-Koalition-verschaerft-Sozialabbau.pdf>(Internet-Link)

Gemeinsame PM von *ABSP und Erwerbslosen Forum Deutschland* am *21. 
Februar 2011:*
"Höhnische Posse von Regierungskoalition und SPD um Hartz IV Regelsätze 
- Darf’s noch ein bisschen weniger sein?"
www.die-soziale-bewegung.de/2011/vermittlung/PM_mit_Erwerbslosen-Forum.pdf 
(Internet-Link)

PM des *ABSP* am *26. Februar 2011:* "Hartz IV - Rote Karte für die 
Regierung"
www.die-soziale-bewegung.de/2011/vermittlung/PM_ABSP_26-02-2011.pdf 
(Internet-Link)

Im Anhang dieser Rundmail findet Ihr das Protokoll des vorigen 
bundesweiten Treffens des ABSP vom 12. Februar 2011 in Hannover.
Auf diesem Treffen vereinbarten die Anwesenden, dass es richtig sei, die 
Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro Mindestlohn durch eine 
nächste Phase zu verstärken, in welcher die Forderung nach 10 Euro 
lohnsteuerfreiem Mindestlohn in den Vordergrund geschoben wird.
Das Flugblatt für diese nächste Kampagnenphase ist nun fertig und kann 
per Email an info at klartext-info.de bestellt werden:
"Für einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro brutto - lohnsteuerfrei!"
http://www.500-euro-eckregelsatz.de/mat/Mindestlohnkampagne2011_27_03.pdf (Internet-Link)

Besondere Gelegenheiten für den Einsatz dieses Flugblattes werden sich 
am bundesweiten Aktionstag der Partei DIE LINKE für 10 Euro gesetzlichen 
Mindestlohn am 21. April bieten und natürlich auch am 1. Mai.
Das Flugblatt belegt, dass die Forderung nach 10 Euro lohnsteuerfreiem 
Mindestlohn mehr als gerechtfertigt ist. Es hat als wichtigen 
Begründungspunkt das notwendige Existenzminimum eines Erwerbslosen mit 
500 statt 364 Euro Eckregelsatz und ruft logischerweise zur 
Unterzeichnung der Bündnisplattform 500-10 (www.500-euro-eckregelsatz.de 
(Internet-Link)) auf.
Die Bündnisplattform 500-10 hat übrigens erst kürzlich einen wichtigen 
weiteren Unterstützer gewonnen: Nach der Gewerkschaft Erziehung und 
Wissenschaft (GEW) Hessen hat sich nun auch die GEW Bayern der Plattform 
angeschlossen. Man sieht: Es lohnt sich, wenn sich Mitstreiter in ihren 
jeweiligen Organisationen und Untergliederungen für eine Unterzeichnung 
der Bündnisplattform einsetzen!

Ebenso legen wir Euch mit dieser Rundmail die Erklärung des 
Kampagnenrats 500 Euro Eckregelsatz zu dieser nächsten Kampagnenphase vor:
http://www.500-euro-eckregelsatz.de/mat/Mindestlohn_Erklaerung.pdf 
(Internet-Link)

Anreisebeschreibung zum Vereinshaus Melle in Aschersleben:
Für BahnfahrerInnen ist es leicht zu finden: Aus dem Bahnhof 
Aschersleben heraus, der Herrenbreite nach rechts folgen, rechts 
abbiegen in die Staßfurter Höhe, nach 450 m auf der linken Seite. Auf 
Google-Maps: http://bit.ly/MelleASL (Internet-Link)

Wie immer ist eine Erstattung Eurer Anreisekosten bis zu 75 Prozent der 
Euch tatsächlich entstehenden Kosten dank der Unterstützung der Stiftung 
Menschenwürde und Arbeitswelt möglich.
Teilt bitte mit, wenn Ihr am Treffen teilnehmen werdet, damit die Leute 
in Aschersleben für eine kleine Verpflegung gut planen können, entweder 
per Email an edgar.schu at die-soziale-bewegung.de oder per Telefon eine 
Mitteilung an Tommi Sander (0175 4533329).

Wir freuen uns darauf, mit Euch gemeinsam die nächsten Planungen für das 
ABSP zu besprechen und zu beschließen.

Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, 
Teimour Khosravi, Roland Klautke, Eva Stilz, Michael Maurer, Tommi 
Sander, Edgar Schu, Oliver Vetter, Dieter Weider, Helmut Woda

Kontakt zum Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden);Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at 
web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,
RolandKlautke at web.de (Berlin); Michael Maurer, maurer.jueterbog at 
t-online.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva Stilz, 
eva.stilz at t-online.de
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de 
(Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at 
web.de (Karlsruhe)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: benedictugarte at 
aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)

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Anlage:
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Protokoll bundesweites Treffen des ABSP am 12. Februar 11 in Hannover

Moderation: Jochen Peiler (Hannover) und Petra Weißfuß (Leipzig)
Protokoll: Edgar Schu (Göttingen)

Anwesend: MitstreiterInnen aus Aschersleben, Berlin, Braunschweig, 
Dresden, Fürstenwalde, Gießen, Göttingen, Hannover, Korbach, Minden, 
Plauen, Rosenheim, Springe und Zeitz.

Tagesordnung:
1.    Begrüßung, Formalia (Protokoll, Moderation, Tagesordnung)
2.    Aktuelles aus dem Blickwinkel der Aktiven vor Ort. Gesprächs-Zeit 
von ca. 2-3 Minuten für jede/jeden Aktive/n.
3.    Widerstand gegen die Hartz-IV-"Reform"
4.    Aktionstag der Gewerkschaften am 24. Februar
5.    Weitere Schritte für die Bündnisplattform 500-10
6.    Weitere Projekte
7.    Aktuelles.

1.) Vorschlag zur Ergänzung der Tagesordnung wird durch die Anwesenden 
angenommen:
Vorstellung einer Solidaritätsadresse an die Kämpfenden in Ägypten.
Vorschlag, TOP 3 und 5 zusammen zu legen und vor TOP 4 zu behandeln, 
wurde von den Anwesenden angenommen.

2.) Vorstellungsrunde/kurze Beiträge aller Anwesenden:
-    Montagsdemos finden weiter statt, für Aufklärung über unsere 
Forderungen und über Zusammenhänge. In manchen Orten sind es immer noch 
bis zu 40 MitstreiterInnen regelmäßig montags.
-    Es werden weitere Gelegenheiten für demonstrative Aktionen genutzt, 
auch in Bündnissen mit verschiedenen Organisationen.
-    AktivistInnen des ABSP engagieren sich oft in Gewerkschaften und 
Verbänden, oft auch als Funktionsträger.
-    Weitere Themen: Sozialticket, Mietkosten, antidemokratische 
Tendenzen, wie sie sich auch, aber nicht nur in Stuttgart 21 zeigen.
-    Mitstreiter aus Berlin berichtet von umfangreichen Aktivitäten des 
Bündnisses www.regelsatzerhoehung-jetzt.org
-    Dresdener Mitstreiter weist auf Nazi-Demo und Gegenaktivitäten am 
kommenden Wochenende in Dresden hin.

3. und 5.) Widerstand gegen die Hartz-IV-"Reform" und weitere Schritte 
für die Bündnisplattform 500-10

Es wurde ein Entwurf für ein neues Flugblatt, welches der Kampagnenrat 
500-10 erstellt hat, vorgelegt (siehe Anlage 
Mindestlohnkampagne2011_Entwurf.doc). Dieses soll durch Werbung für 10 
Euro Mindestlohn auch den Druck für 500 Euro Eckregelsatz erhöhen.
Nach einer Diskussion wurde ein Stimmungsbild erstellt:
Bei einer Gegenstimme bestand ansonsten Zustimmung ohne Enthaltungen.
Zu dem Flugblatt wurde noch die zusätzliche Anregung gegeben, dass in 
der UNO-Menschenrechtscharta steht, dass die Versorgung von Kindern zum 
Existenzminimum dazu gehöre.

Edgar Schu stellte den Entwurf eines Appells „Solidarität mit 
Erwerbslosen und Niedrigverdienenden!“ aus dem Bündnis „Krach statt 
Kohldampf“ vor (siehe Anlage „Februar 2011 Solidarität mit den 
Erwerbslosen.pdf“). Im Zentrum des Appells steht die Forderung nach 80 
Euro mehr alleine für Ernährung. So soll er Grundlage für eine 
gemeinsame Positionierung von Verbänden wie Gewerkschaften, 
Sozialverbänden und solchen aus dem Bündnis „Wir haben es satt!“, also 
Bauern- und Umweltverbänden, sein.
In der Diskussion teilten die Anwesenden mit, dass es richtig sei, ein 
möglichst breites, gesellschaftliches Bündnis zu schmieden. Die 
Forderung nach 80 Euro mehr alleine für Ernährung und die Einforderung, 
dass auch die übrigen Posten nach Bedarf und nicht nach statistisch 
ermitteltem, erzwungen geringem Verbrauch (Prinzip der EVS) bestimmt 
werden sollten, wurde als nicht widersprüchlich zur Forderung nach 500 
Euro Eckregelsatz betrachtet.

Abschließendes Stimmungsbild: Zustimmung, dass das ABSP das Ansinnen, 
einen breit getragenen Appell zu entwickeln, im Bündnis „Krach statt 
Kohldampf“ weiter unterstützen solle, bei 3 Enthaltungen.

4.) Aktionstag der Gewerkschaften am 24. Februar
Zu diesem Top wurde ein kurzer Aufruf vorgelegt, welcher eine 
Unterstützung des Aktionstags durch die Sozialproteste ausdrücken sollte 
(siehe Anlage Existenzminimum_2011-02-24_02.doc). In der Diskussion 
wurde von vielen Teilnehmern keine Notwendigkeit gesehen, zusätzlich zu 
dem unter TOP 3/5 erwähnten Mindestlohnflugblatt dieses Flugblatt zu 
verteilen.
Stimmungsbild: 7 dafür, dass das ABSP dieses Flugblatt verbreiten solle, 
7 dagegen, 4 Enthaltungen.
Konsens unter den Anwesenden war nach diesem Stimmungsbild, dass eine 
Entwicklung dieses Flugblatts nicht weiter verfolgt werden sollte.

6. Weitere Projekte
  Asylbewerberleistungsgesetz: Das ABSP spricht sich gegen diese 
Diskriminierung aus. Der Kokreis soll sich öffentlich dazu äußern.

Die BAG-Plesa (http://www.bag-plesa.de)macht am Wochenende 25./26. März 
eine Fachtagung zur Bürgerarbeit in Leipzig.

7. Aktuelles
Eine Solidaritätserklärung für die Kämpfenden in Ägypten wurde verlesen 
und durch die Anwesenden per Akklamation begrüßt.

Abschließend wurde als Termin für das nächste bundesweite Treffen der
Sa, 9. April, in Aschersleben vereinbart.

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Vermerk auf die 
vollständige
Rundmail, die auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.de(Internet-Link) ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp(Internet-Link)
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