[ABSP] Kinderarmut und Krise / + PM zum Jahreswechsel
Aktionsbuendnis Sozialproteste
absp at die-soziale-bewegung.de
Mi Dez 24 11:46:57 CET 2008
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
+ Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über +
+ diesen bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. +
+ Frühere Rundmails im Archiv der Homepage: +
+ http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html +
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 24. Dezember 2008 #
---------------------------------------------------------------
Kinderarmut und Krise / + PM zum Jahreswechsel
---------------------------------------------------------------
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
das 27. bundesweite Treffen am Sa, 13.12., in Nordhausen liegt nun
hinter uns. Dort wurde vor allem über zwei Punkte gesprochen:
1. Welche Initiativen für Massenmobilisierungen in 2009 gibt es, und wie
bringen sich die Sozialproteste dabei ein? Welche eigenen Impulse sollen
sie setzen?
2. Wo stehen wir mit der Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz
IV, und wie soll die Arbeit damit weiter gehen?
Ein ausführliches Protokoll werdet Ihr später bekommen.
3. Weiterer Punkt in dieser Rundmail: Pressemitteilung/Presseoffensive
zum Jahreswechsel. Lokale Verstärkung erwünscht.
4. Weiterhin: Flugblatt Hartz V und Kampagne aus Berlin für ein
Sanktionsmoratorium.
+-------------------------------------------------------------+
1. Krise und Massenmobilisierungen
Auf dem Treffen in Nordhausen wurde beschlossen, dass sich das ABSP an
den Verständigungen in Richtung Massenmobilisierung beteiligen solle.
Das erste Treffen wird am 6. Januar 09 in Frankfurt (M) stattfinden.
Einlader sind nun Attac, Friedens- und Zukunftswerkstatt, ver.di
Stuttgart, Interventionistische Linke und ABSP.
Ebenso in Frankfurt (M) wird am 31. Januar ein Treffen stattfinden, zu
welchem Gewerkschaftslinke und das Rhein-Main-Bündnis einladen.
Ähnliche vorgeschlagene Mottos: "Nicht auf unsere Kosten - soziale
Rechte durchsetzen - Wirtschaft demokratisieren!" bzw. "Das Kapital soll
seine Krise selbst bezahlen!"
Nähere Informationen zu beiden Treffen und darüber hinaus findet Ihr unter
www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang
Bei der Diskussion in Nordhausen wurde deutlich, dass eine
Mobilisierung, die sich lediglich auf eine zentrale Demonstration
bezieht, wahrscheinlich für die Erreichung politischer Ziele nicht
ausreichen werde, sondern es im Vorfeld und danach Aktivitäten geben
muss. Ein Papier für eine "Graswurzelkampagne" wurde besprochen und
mehrere Schritte in dieser Richtung vereinbart. Wichtig ist, dass
Aktivitäten auch dezentral, vor Ort, auf der Straße, in den Ämtern und
den Betrieben stattfinden müssen.
+-------------------------------------------------------------+
2. Bündnisplattform gegen Kinderarmut: Stand der Dinge und wie weiter?
Es wurde deutlich, dass die sehr konkrete Durchsetzungsperspektive ein
Alleinstellungsmerkmal der Bündnisplattform für die Rücknahme der
Kürzungen ist. Es wurde intensiv darüber gesprochen, wie es zu erreichen
sei, dass die Plattform recht bald noch mehr öffentliche Aufmerksamkeit
bekomme.
Es wurde über demonstrative Aktionen mit Schüler-Puppen (Hänsel und
Gretel) nach dem Vorbild der Mindestlohnpuppen der Gewerkschaft
gesprochen. Sie könnten bei herausragenden Anlässen zu Armut/Kinderarmut
bzw. Banken-/Unternehmens-Rettungsschirm Pressebilder liefern.
Gerade zu Beginn des nächsten Jahres (Januar/Februar) werden Millionen
von Eltern im Hartz-IV-Bezug feststellen, dass zwar viel über
Kindergelderhöhung in den Medien gesprochen wurde, bei ihnen aber nicht
ein Cent ankommt. Für diesen Zeitraum sollten Aktionstage vorbereitet
werden.
+-------------------------------------------------------------+
3. Pressemitteilung/Presseoffensive zum Jahreswechsel
Mit dieser Email überlassen wir Euch eine erste Pressemitteilung, die
zusätzliche Aktivitäten für die Bündnisplattform einleiten soll und von
ABSP, Arbeitslosenverband Deutschland, Erwerbslosen Forum Deutschland,
Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS),
Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne und Tacheles e.V.
gemeinsam unterzeichnet ist.
Diese sollt Ihr gerne zusätzlich zu der Verschickung über die
bundesweiten Verteiler, die die sechs oben genannten Organisationen
vornehmen werden, vor Ort Euren lokalen Medien vorlegen.
Es empfiehlt sich unbedingt, diese Verschickung Eurerseits durch einige
Absätze von Euch, welche die lokalen Gegebenheiten thematisieren,
einzuleiten.
Dafür könnte z.B. geeignet sein, Informationen aus der Statistik
http://www.pub.arbeitsamt.de/hst/services/statistik/200808/iiia7/gs_asu_sgbii_revd.xls
zu holen. Das Tabellenblatt "6.3 nEF" enthält unter anderem
Informationen über die Zahl der Kinder im "ALG II-Bezug" in Eurer Kommune.
Aber auch alle anderen örtlichen Besonderheiten, die in Zusammenhang mit
dem in der PM beschriebenen Sachverhalt gebracht werden können, sind
bestimmt gut geeignet, Eure lokalen Medien gezielt anzusprechen. Zu
Kinderarmut werden vielerorts Krokodilstränen vergossen.
Wir denken, dass viele von Euch ganz eigene Zugänge zu "Ihrer" Presse
vor Ort haben. Gerne könnt Ihr also die PM im Anhang gemeinsam mit Euren
einleitenden Worten Eurer Presse zur Verfügung stellen.
Beachtet aber bitte bei dieser Pressearbeit, die PM den Medien nicht vor
dem 28. Januar, 18:00 Uhr, mit einer Sperrfrist 29. Januar, 4:00 Uhr
zukommen zu lassen. Erst in der Nacht zum 29. Januar, ca. 0:00 Uhr,
werden die Unterzeichner ihrerseits die Mitteilung im Anhang dieser
Rundmail den Medien zukommen lassen.
Schickt uns bitte eine Kopie Eurer Pressemitteilung, an
edgar.schu at die-soziale-bewegung.de !
--> Letzte Meldung zur Bündnisplattform: Der Hauptvorstand der
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat am 10.12.08 die
Unterstützung der Plattform beschlossen und fordert auf, das Thema in
die Schulen zu tragen. Informationen unter www.kinderarmut-durch-hartz4.de
+-------------------------------------------------------------+
4. Abschließend zwei weitere Initiativen
- "Hartz V für Alle": Flugblatt, speziell für Erwerbstätige, ver.di
Erwerbslosenausschuss Sachsen-Anhalt Süd:
www.die-soziale-bewegung.de/2009/hartzV/FlyerHartzVverdiSA-Sued.pdf
Für weitere Informationen rund um dort gegebene Informationen und
Warnungen vor den nächsten Plänen der Regierung empfiehlt sich
Google-Recherche nach "Bürgerarbeit".
- Die Berliner Hartz-Kampagne möchte eine Initiative für ein
Sanktionsmoratorium (für die Aussetzung des §31 SGB II) in Gang setzen:
http://www.hartzkampagne.de/html/themen/themen_text_2.php?zid=173
Wir wünschen Euch erholsame Feiertage, trotz allem ein frohes Fest und
uns allen ein gutes Jahr 2009!
Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer,
Margit Marion Mädel, Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland Klautke, Pia
Witte, Helmut Woda
+-------------------------------------------------------------+
Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Margit Marion Mädel, MerlinsFee at
aol.com (ostwestfalen/Lippe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Rainer.Wahls at mac.com, Pia
Witte, witte at kabelmail.de (Leipzig/Sachsen);
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at
gmx.de (Sachsen-Anhalt)
Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de
Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de
##################################################
##################################################
##################################################
##################################################
Anlage:
---------------------------------------------------------------
Pressemitteilung
Bitte Sperrfrist beachten: Mo, 29. Januar 08, 4:00 Uhr
Kindergeld - Kinderregelsätze
10 € mehr für die einen - 40 € weniger für die anderen!
Ab 1.1.2009 bekommen Kinder, die keine Hartz-IV-Leistungen beziehen, 10
bzw. 16 € mehr Kindergeld. Die Bundesregierung erkennt damit an, dass
alle Kinder mehr brauchen. Nur Kinder aus Hartz IV-Familien schließt sie
von der Erhöhung aus, denn bei ihnen wird das Kindergeld auf ihren
Regelsatz angerechnet.
Schlimmer noch: die Bundesregierung hält auch jetzt noch daran fest,
Kindern im Alter von 7 bis 17 weiterhin nur eine um rd. 40 € gekürzte
Regelleistung zu zahlen. Seit Einführung von Hartz IV weigert sie sich
anzuerkennen, dass Kinder von 7 bis 13 Jahren wachstumsbedingt einen
höheren Regelsatz brauchen als Säuglinge und dass Jugendliche einen
höheren Bedarf haben als erwachsene Haushaltsangehörige.
Das Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV fordert deshalb die
sofortige Wiederanerkennung des Wachstumsbedarfs von Kindern im Alter
von 7 bis 17 Jahren, d.h. die sofortige Rücknahme der Kürzung ihrer
Regelleistung. Bisher unterstützen über 200 Organisationen,
Organisationsgliederungen und Initiativen diese Forderung, ferner
Prominente wie Friedhelm Hengsbach, Franz Segbers, Detlev Hensche, Prof.
Rudolf Hickel und Christoph Butterwegge.
Der Regelsatz von Kindern im Alter von 7 bis 13 muss wieder 20% höher
sein als der von Säuglingen (253 € statt 211 €) und der von 14 bis
17-Jährigen wieder 90% des Eckregelsatzes statt 80% (316 € statt 281 €).
Aktionsbündnis Sozialproteste/ABSP (Edgar Schu,
edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0179/672 97 24)
Arbeitslosenverband Deutschland/ALV (Christian Köpcke,
ChrKoepcke at aol.com, 0171/937 71 51)
Erwerbslosen Forum Deutschland (Martin Behrsing,
martin.behrsing at erwerbslosenforum.de, 0160/99 27 83 57)
Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (Martin
Künkler, martinkuenkler at web.de, 0176/24 40 65 03)
Rhein-Main-Bündnis (Prof. Rainer Roth, arnold-roth at t-online.de, 069/45
38 32)
Tacheles Sozialhilfe e.V. (Frank Jäger, jaeger at tacheles-sozialhilfe.de,
0176/45 01 23 02)
Website: www.kinderarmut-durch-hartz4.de
+-------------------------------------------------------------+
Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden
können.
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
+ Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP +
+ +
+ Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich +
+ ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien. +
+ Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer +
+ Homepage unter +
+ http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden. +
+ +
+ Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an +
+ absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite +
+ http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp +
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname : Anschreiben_2008-12-24.pdf
Dateityp : application/pdf
Dateigröße : 54497 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20081224/a8b403eb/attachment-0002.pdf>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname : PM_Kinderarmut_Jahreswechsel.pdf
Dateityp : application/pdf
Dateigröße : 5505 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20081224/a8b403eb/attachment-0003.pdf>
Mehr Informationen über die Mailingliste ABSP